Modellkommunen für Corona-Lockerungen werden erst Freitag öffentlich

08.04.2021 11:07

Düsseldorf (dpa/lnw) - Die Bekanntgabe der Modellkommunen für
behutsame Corona-Lockerungen in Nordrhein-Westfalen ist auf Freitag
verschoben worden. Grund seien letzte Abstimmungen, um ein möglichst
breites Spektrum von Vorhaben zu ermöglichen, teilte das
Wirtschaftsministerium am Donnerstag mit. Wirtschaftsminister Andreas
Pinkwart (FDP) will nun am Freitagmorgen (11.00 Uhr) über die
Modellprojekte und das weitere Verfahren informieren. Ursprünglich
sollte bereits am Donnerstag öffentlich gemacht werden, welche
Kommunen den Zuschlag bekommen.

Beworben hatten sich 26 Kreise und 20 Städte - zwischen sechs und
acht von ihnen sollten ausgewählt werden. Das Modellregionen-Projekt
hatten Bund und Länder bei einer Ministerpräsidentenkonferenz im März

bundesweit beschlossen. Inzwischen sind die
Corona-Neuinfektionszahlen allerdings wieder stark angestiegen.

Geplant ist, dass einige Kommunen ihr gesellschaftliches und
öffentliches Leben zumindest teilweise und im kleinen Rahmen
hochfahren dürfen. Offen ist, ab wann die Modellregionen mit ihren
digital gestützten Projekten starten können.

Für die Teilnahme gelten strenge Kriterien. Es geht nicht um
umfassende und flächendeckende Öffnungen. Vielmehr soll an Projekten
aus klar abgegrenzten Bereichen wie Sport, Jugend und Freizeit,
Theater und Kulturstätten, Handel oder Außengastronomie beispielhaft
ein digital gestütztes Pandemiemanagement demonstriert werden.

Die Modellkommunen müssen Corona-Registrierungs-Apps nutzen. Einen
Grenzwert der Corona-Inzidenz als Teilnahmebedingung gibt es zwar
nicht, dafür aber «klare Abbruch-Kriterien» - etwa wenn die
Corona-Neuinfektionen erheblich über den Landesdurchschnitt steigen.
Auch die begleitenden Wissenschaftler könnten das Projekt abbrechen.