Ministerium gibt Modellprojekte für Corona-Lockerungen bekannt

Düsseldorf (dpa/lnw) - Trotz weiterhin hoher Corona-Infektionszahlen
sollen einige Kommunen in Nordrhein-Westfalen ihr öffentliches Leben
zumindest teilweise und im kleinen Rahmen hochfahren dürfen. Das
Wirtschaftsministerium will an diesem Donnerstag bekanntgeben, welche
Kommunen den Zuschlag bekommen haben für entsprechende
Modellprojekte. Beworben hatten sich 26 Kreise und 20 Städte,
zwischen sechs und acht von ihnen sollten ausgewählt werden - und
zwar aus verschiedenen Landesteilen.

Für die Teilnahme an den Modellprojekten gelten strenge Kriterien. Es
geht nicht um umfassende und flächendeckende Öffnungen. Vielmehr soll
an Projekten aus klar abgegrenzten Bereichen wie Sport, Jugend und
Freizeit, Theater und Kulturstätten, Handel oder Außengastronomie
beispielhaft ein digital gestütztes Pandemiemanagement demonstriert
werden. Die hierdurch ermöglichten Öffnungen dürften nicht allzu gro
ß
sein. Das Wirtschafts- und Digitalministerium ist zuständig, weil es
sich um digitales Pandemiemanagement handelt.

Die Modellkommunen müssen Corona-Registrierungs-Apps nutzen. Einen
Grenzwert der Corona-Inzidenz als Teilnahmebedingung gibt es zwar
nicht, dafür aber «klare Abbruch-Kriterien» - etwa wenn die
Corona-Neuinfektionen erheblich über den Landesdurchschnitt steigen.
Auch die begleitenden Wissenschaftler könnten das Projekt abbrechen.
Finanzieren müssen Städte und Gemeinden die Modellprojekte selbst.
Das Modellregionen-Projekt hatten Bund und Länder bei einer
Ministerpräsidentenkonferenz im März bundesweit beschlossen.