Schiedsleute helfen auch in Pandemie - Ton ist rauer

06.04.2021 06:00

Der schnellere und kostengünstigere Weg als eine Klage vor Gericht
bei kleinen Streitigkeiten ist eine außergerichtliche Schlichtung.
Die ehrenamtlichen Schiedsleute helfen auch in Corona-Zeiten - die
bösen Worte haben zugenommen.

Hannover (dpa/lni) - Gestritten wird immer - auch und besonders in
der Corona-Krise. «Es ist anders als im ersten Lockdown, jeder ist
angespannt. Es gibt böse Worte und die Beleidigungen haben
zugenommen», sagte der Vorsitzende der Landesvereinigung der
Schiedsleute in Niedersachsen, Reinhard Kropp, der Deutschen
Presse-Agentur. Es gehe vor allen Dingen um Nachbarschaftsthemen wie
Lärmbelästigung, Hecken- und Baumschnitt und die Größe von Zäunen
.
Zunehmend ältere Leute würden sich beschweren.

Die niedersächsischen Schiedsleute haben auch in der
Ausnahmesituation viel zu tun. Wenn die Rathäuser geöffnet seien und
Abstands- und Hygieneregeln befolgt werden können, stehe
Schlichtungen von Angesicht zu Angesicht nichts im Weg. Dabei sei es
wichtig, dass sich die Streitparteien gegenüber sitzen und sich in
die Augen schauen können, erklärte Kropp. Video-Technik werde nicht
eingesetzt. Stattdessen gebe es in den Räumen - wie auch an vielen
Gerichten - Spukschutzwände. Oft bräuchte es auch Unterschriften im
Anschluss. «Wenn das nicht gleich gemacht wird, überlegen sich die
Parteien das eventuell anders», sagt der 74-Jährige.

Schiedsleute setzen sich gemeinsam mit Streitparteien an einen Tisch,
um einvernehmlich zu einer außergerichtlichen Schlichtung zu kommen.
Das kann zum Beispiel bei einem Streit unter Nachbarn, Bekannten oder
Familienmitgliedern der Fall sein. Sie arbeiten ehrenamtlich und
werden von Gemeinde- oder Stadträten für fünf Jahre bestimmt. In
Niedersachsen arbeiten Hunderte in den Gemeinden. Der Preis eines
Verfahrens richtet sich nicht wie bei Gericht nach dem Streitwert. Er
beträgt einheitlich 50 Euro plus Auslagen.

Das Ehrenamt sei mit viel Arbeit verbunden. «Fast alle sind über 65
und schon in Rente, sonst schafft man das nicht», betonte Kropp.
Nachwuchs ist nicht immer leicht zu finden.

So sucht Lüneburg für die Amtsperiode 2021 bis 2025 gleich drei
engagierte Schlichter. Bewerber müssen mindestens 30 Jahre alt und
«nach Persönlichkeit und Fähigkeit für das Amt geeignet sein» - s
o
sieht es das Niedersächsische Schiedsämtergesetz vor. Außerdem muss
der Wohnsitz in der Hansestadt sein. Spezielle Vorkenntnisse sind
nicht erforderlich. Mitzubringen seien eine gesunde Menschenkenntnis,
Lebenserfahrung, Geduld, die Fähigkeit schriftliche
Vergleichsprotokolle abzufassen und die Bereitschaft, an Aus- und
Fortbildungsangeboten teilzunehmen, sowie etwas Zeit, heißt es.

2019 gab es in Niedersachsen nach Angaben des Justizministeriums 1760
zivilrechtliche Schlichtungsverfahren. Davon waren 1203 Fälle oder
68,3 Prozent erfolgreich. Die meisten Fälle entfielen dabei auf
Nachbarschaftsstreitigkeiten. Außerdem kam es zu 120 strafrechtlichen
Schlichtungsverfahren. Dort konnte knapp die Hälfte der Verfahren
versöhnlich geschlichtet werden. Zahlen für 2020 sollen im Spätsommer

vorliegen.