Außenminister Maas rügt «Querdenker»-Demo in Stuttgart

03.04.2021 22:18

Berlin (dpa) - Bundesaußenminister Heiko Maas hat die Kundgebung der
«Querdenken»-Bewegung mit gut 10 000 Teilnehmern in Stuttgart scharf
kritisiert. Alle hätten das Recht zu demonstrieren, schrieb der
SPD-Politiker am Samstagabend auf Twitter. Wenn aber Tausende ohne
Maske und Abstand unterwegs seien, «verstößt das gegen jede Regel und

erst Recht gegen jede Vernunft». Weiter rügte er: «Wer dabei
mitmacht, gefährdet nicht nur seine eigene Gesundheit, sondern auch
die von anderen.»

Hunderte Beamte waren in der Stadt im Einsatz, schritten wegen der
Verstöße gegen die Corona-Regeln aber kaum ein. Das rief viel Kritik
hervor - ebenso wie Angriffe auf Journalisten.

Dazu schrieb Maas, Beleidigungen und Übergriffe auf Journalisten und
Journalistinnen hätten mit Demonstrationsfreiheit rein gar nichts zu
tun. «Das sind Angriffe auf Pressefreiheit. Sie müssen verfolgt und
geahndet werden.»

Der Stadt zufolge gab es Tausende Ordnungswidrigkeiten. Alle, die
ohne Maske und ohne Abstand auf den Kundgebungen durch die Stadt
zogen, müssten mit Anzeigen rechnen, hieß es.

Das Landesamt für Verfassungsschutz in Baden-Württemberg beobachtet
die «Querdenken»-Bewegung. Die Behörde ordnet mehrere Akteure dem
Milieu der «Reichsbürger» und «Selbstverwalter» zu, die unter and
erem
demokratische und rechtsstaatliche Strukturen negieren. Die
«Querdenken»-Bewegung weist diese Vorwürfe zurück.

Im vergangenen Sommer hatten auf dem Wasen bis zu 10 000 Menschen
demonstriert. Zuletzt hatte am 20. März eine Demonstration in Kassel
mit mehr als 20 000 Menschen für Schlagzeilen gesorgt - erlaubt waren
nur 6000. Es kam zu teils gewalttätigen Auseinandersetzungen.