Harbarth mahnt: Mit Demonstrationsrecht verantwortungsvoll umgehen

03.04.2021 10:22

Berlin/Stuttgart (dpa) - Der Präsident des Bundesverfassungsgerichts,
Stephan Harbarth, hat an das Verantwortungsbewusstsein von
Teilnehmern an Demonstrationen gegen Corona-Auflagen appelliert.
«Demonstrationen sind Ausdruck einer funktionierenden Demokratie.
Aber auch mit Bürgerrechten muss man verantwortungsbewusst umgehen»,
sagte Harbarth den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Samstag). Wer
demonstriere, sollte «aufpassen, hinter welchen Parolen er herläuft»,

mahnte Harbarth. Er betonte: «Wir leben in keiner Diktatur, sondern
in einem freiheitlichen und demokratischen Rechtsstaat. Dieses Glücks
sollte man sich auch und gerade in schwierigen Zeiten bewusst sein.»

An diesem Samstagnachmittag werden in Stuttgart rund 2500 Menschen zu
einer Kundgebung der sogenannten Querdenken-Bewegung erwartet.
Allerdings gingen Schätzungen im Vorfeld davon aus, dass es bei der
Kundgebung auf dem Cannstatter Wasen am Neckar auch deutlich mehr
Menschen werden könnten. Im vergangenen Sommer hatten auf dem Wasen
bis zu 10 000 Menschen demonstriert. Zuletzt hatte am 20. März eine
Demonstration in Kassel mit mehr als 20 000 Menschen für Schlagzeilen
gesorgt - erlaubt waren nur 6000. Es kam zu teils gewalttätigen
Auseinandersetzungen.