Land legt weitere Bewerbungen für Modellprojekte auf Eis

01.04.2021 15:00

Stuttgart (dpa/lsw) - Trotz des massiven Interesses der Städte und
Kreise legt das Land mögliche weitere Modellprojekte nach Tübinger
Vorbild wegen der steigenden Corona-Zahlen zunächst auf Eis. «Wir
müssen verantwortungsvoll mit der aktuellen Lage umgehen», mahnte
Gesundheitsminister Manne Lucha (Grüne) am Donnerstag in Stuttgart.
Weitere Öffnungen im Rahmen von Modellvorhaben seien angesichts der
derzeitigen Zahlen «vorerst nicht angebracht».

In sogenannten Modellkommunen oder -regionen können mit strengen
Schutzmaßnahmen und Testkonzepten die Beschränkungen in einzelnen
Bereichen gelockert werden. Kommunen und Kreise berufen sich bei
ihren Bewerbungen auf einen Beschluss der Bund-Länder-Konferenz. Dort
war am 22. März entschieden worden, dass die Länder im Rahmen von
Modellprojekten einzelne Bereiche des öffentlichen Lebens unter
strengen Voraussetzungen öffnen können.

Der Gemeindetag hält eine testbezogene Öffnung zum Beispiel für die
Außengastronomie, Kultur- und Freizeiteinrichtungen allerdings für
vertretbar, weil sich Besucher überwiegend im Freien aufhielten.
«Auch Sportangebote für Kinder könnten mit den bereits angestrebten
regelmäßigen Testungen an Schulen verbunden werden», sagte
Gemeindetagspräsident Steffen Jäger. Das Land sei an einer kritischen
Wegmarke angelangt. «Wir können es uns nicht mehr leisten, dauerhaft
nur über Schließungen zu diskutieren und die Menschen auf unbestimmte
Zeit zu vertrösten», sagte Jäger. «Dadurch sinkt die Akzeptanz fü
r
die noch immer notwendigen Beschränkungen weiter.»

Nach Angaben des Ministeriums sind bislang mehr als 50 Anträge oder
Interessensbekundungen zu entsprechenden Projekten im Ministerium
eingegangen. «Sobald es die Lage zulässt, werden wir die Anträge und

entsprechende Öffnungsschritte wieder in den Blick nehmen», sagte
Lucha zu.

In Tübingen läuft derzeit ein Pilotprojekt zu mehr Öffnungsschritten

in Corona-Zeiten. An neun Teststationen können die Menschen
kostenlose Tests machen, das Ergebnis wird bescheinigt. Damit kann
man in Läden, zum Friseur oder auch in Theater und Museen. Allerdings
war die Zahl der Neuinfektionen auch in der Neckarstadt zuletzt
deutlich gestiegen, das Modell steht auf der Kippe.