Kabinett beschließt Änderungen in Corona-Verordnung
Potsdam (dpa/bb) - Das Brandenburger Kabinett will am Dienstag die
Änderung der Corona-Verordnung des Landes beschließen. Dazu sollen
nach Angaben der Staatskanzlei auch Festlegungen gehören, um
kommunale Modellprojekte zu ermöglichen. Wie bereits bekannt ist,
sind unter anderem zu Ostern Ausgangsbeschränkungen von 22.00 Uhr bis
5.00 Uhr geplant. Sie sollen von Gründonnerstag bis Dienstag nach dem
Osterfest gelten, wenn die Sieben-Tage-Inzidenz an drei Tagen
hintereinander über 100 liegt. Zudem setzt Brandenburg die
100er-Notbremse auf Kreisebene um. Landkreise sollen weitere
Maßnahmen ergreifen, wenn die Sieben-Tage-Inzidenz fortdauernd
erheblich über 100 liegt. Lockerungen etwa für Kultur sollen lokal
möglich sein - in voraussichtlich sechs Modellprojekten.
Bund und Länder haben eine «Notbremse» - landesweit oder regional -
vereinbart, wenn der Wert neuer Infektionen pro 100 000 Einwohner in
einer Woche drei Tage hintereinander in einem Landkreis oder einer
kreisfreien Stadt über 100 liegt. Dann werden die jüngsten
Lockerungen zurückgenommen. Brandenburg hat keine landesweite,
sondern eine regionale Notbremse.