Grüne wünschen sich einfachere und kürzere Corona-Schutzverordnung

29.03.2021 15:37

Dresden (dpa/sn) - Die Grünen wünschen sich eine möglichst einfache
und kurze neue Corona-Schutzverordnung. «Die Vorschriften müssen
klarer und verständlicher geregelt sein», betonte die Abgeordnete
Kathleen Kuhfuß am Montag nach Beratung mehrerer Ausschüsse des
Landtages zur neuen Verordnung. Sie soll noch am Abend vom Kabinett
verabschiedet und am Dienstag der Öffentlichkeit vorgestellt werden.
Kuhfuß zufolge braucht man etwa eine Festlegung, dass medizinische
Masken überall dort zu tragen sind, wo sich Menschen begegnen: «Wir
sollten hier mehr den Regelfall in den Blick nehmen und den Menschen
klare Leitlinien geben.»

Laut Kuhfuß halten es die Grünen für essenziell, allen Beschäftigte
n
am Arbeitsplatz zweimal wöchentlich ein Testangebot zu unterbreiten -
unabhängig davon, wo sie tätig sind: «Das wird leider nach aktuellem

Stand nicht so umgesetzt. Damit wird eine Chance verpasst.»

Grünen-Bildungspolitikerin Christin Melcher deutete an, dass
Bildungseinrichtungen unabhängig vom Inzidenzwert offen bleiben
sollen. Das unterstreiche die große Bedeutung von Kitas und Schule.
Eine solche Entscheidung erfordere aber eine ganze Reihe begleitender
Maßnahmen, um auch dem Infektionsschutz gerecht zu werden. Als
Beispiel nannte sie zwei Pflichttests pro Woche für alle in Schulen
und für Personal der Kitas sowie Wechselunterricht und Maskenpflicht
im Unterricht ab Klasse 5.

Nach Ansicht von Melcher werden klare Vorgaben zur Intervention
gebraucht, wenn es Infektionsfälle an Schulen oder Kitas gibt. Gerade
wenn ein fixer Grenzwert auf Ebene des Landes oder der Landkreise
wegfalle, müsse man genau hinschauen und unverzüglich auf die
konkrete Lage vor Ort zu reagieren. Zudem müssten die Maßnahmen
wöchentlich auf den Prüfstand: «Wenn sie sich als unzureichend
erweisen, brauchen wir neben einer Hotspot-Strategie auch eine
Notbremse.»