Corona-Demonstrationen in Chemnitz bleibt verboten

27.03.2021 12:23

Chemnitz (dpa/sn) - Kundgebungen von Kritikern der Corona-Maßnahmen
und Gegendemonstranten am Samstag in Chemnitz bleiben weiter
untersagt. Nach dem Verwaltungsgericht Chemnitz hat am
Samstagvormittag auch das Oberverwaltungsgericht Bautzen (OVG) das
von der Stadt Chemnitz verhängte Verbot bestätigt. Nach der
ablehnenden Entscheidung der Chemnitzer Richter hatten die Corona-
Kritiker des Bündnisses «Chemnitz steht auf» Beschwerde beim OVG
eingelegt.

Nach Angaben des OVG hatte das Verwaltungsgericht Chemnitz hatte bei
seiner Entscheidung auch geltend gemacht, dass im Bündnis
Gruppierungen eingebunden sind, die Infektionsschutzmaßnahmen nicht
beachten. Das OVG habe die vom Verwaltungsgericht vorgenommene
Gefährdungsprognose nicht mehr überprüfen können, da die Beschwerde

erst am Vormittag einging und die Vorbereitungsmaßnahmen für die
Versammlung um 11.00 Uhr beginnen sollten, hieß es. Der Beschluss sei
unanfechtbar.

Die Stadt Chemnitz hatte ihre Verbote mit der Infektionslage
begründet. Nach Angaben des Robert Koch-Instituts (RKI) in Berlin lag
die Sieben-Tage-Inzidenz in Chemnitz am Samstag bei 238,3. Bundesweit
betrug die Zahl der Neuinfektionen pro 100 000 Einwohner in einer
Woche 124,9. Die Polizei bereitete sich unabhängig vom Ausgang
gerichtlicher Entscheidungen auf einen Einsatz vor.

Auch eine Kundgebung von Gegnern der Schutzmaßnahmen in Schwarzenberg
(Erzgebirge) wurde von den Behörden nicht genehmigt. Hier war der
Antragsteller die rechtsgerichtete Partei «Freie Sachsen». Der
Erzgebirgskreis gehört gleichfalls zu den sächsischen Regionen mit
den höchsten Inzidenzwerten. Am Samstag wies das RKI einen Wert von
239,1 aus. Auch in Schwarzenberg will die Polizei am Samstag präsent
sein.