SPD-Fraktion fordert konsequente Notbremse in neuer Verordnung
Erfurt (dpa/th) - Die Thüringer SPD-Fraktion hat die Aufnahme einer
Notbremse in der neuen geplanten Corona-Verordnung gefordert. Es
müsse der Beschluss von Bund und Ländern konsequent umgesetzt werden,
sagte die parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Fraktion, Diana
Lehmann am Freitag. Dies bedeute auch, dass Öffnungen bei einer
Inzidenz von mehr als 100 Neuinfektionen pro 100 000 Einwohnern
binnen einer Woche nicht möglich sein sollten. Außerdem sei in der
Verordnung zwar beschrieben, was unter welchen Bedingungen öffnen
könne - eine automatische Schließung sei aber damit nicht vorgesehen.
Thüringen will nach bisherigen Plänen Zoos, Tierparks und botanische
Gärten ab 10. April öffnen - sofern die landesweite Inzidenz unter
200 liegt. Voraussetzung ist dabei auch ein negativer Corona-Test
sowie eine Terminvereinbarung.
Unter ähnlichen Bedingungen sollen Einzelhandelsgeschäfte
Termin-Einkäufe ab dem 12. April anbieten können - ebenfalls nur bei
einer landesweiten Inzidenz von unter 200.
Nach einer Einigung von Bund und Ländern soll in Regionen und in den
Ländern eine Notbremse greifen, wenn die Sieben-Tage-Inzidenz an drei
aufeinanderfolgenden Tagen auf mehr als 100 Neuinfektionen pro 100
000 Einwohnern binnen einer Woche steigt. Sie sieht unter anderem
vor, dass dann Öffnungen des Einzelhandels, von Museen, Zoos oder
Sportanlagen wieder rückgängig gemacht werden.