Beschluss: Keine landesweite Corona-Notbremse ab Montag in NRW

26.03.2021 12:37

Auch Nordrhein-Westfalen zieht infolge der dritten Corona-Welle
wieder die Zügel an. Vieles wird wieder geschlossen. Aber im
verschärften Lockdown gibt es diesmal Ausnahmen - und zwar für
Menschen mit negativem Test.

Düsseldorf (dpa/lnw) - Nordrhein-Westfalen wird trotz rasant
steigender Corona-Zahlen ab Montag doch keine landesweite
Corona-Notbremse ziehen. Nur in Kommunen mit einer Wocheninzidenz
über 100 müssen unter anderem Läden, Sportstätten und
Kultureinrichtungen schließen. Das geht aus der am Freitag
veröffentlichten Corona-Schutzverordnung hervor. Die betroffenen
Kreise und kreisfreien Städte dürfen aber Ausnahmen für Menschen mit

tagesaktuellem negativem Schnell- oder Selbsttest erlauben. Diese
Ausnahme-Möglichkeiten müssen mit dem Gesundheitsministerium vorher
abgestimmt werden.

Bund und Länder hatten am Montag beschlossen, dass die vereinbarte
«Notbremse» bei gestiegenen Corona-Zahlen konsequent umgesetzt werden
müsse, um dem Infektionsgeschehen Einhalt zu gebieten. Das bedeutet,
dass Öffnungen des Einzelhandels, von Museen, Zoos oder Sportanlagen
wieder rückgängig gemacht werden müssen, wenn die
Sieben-Tage-Inzidenz in einem Bundesland oder einer Region an drei
aufeinanderfolgenden Tagen auf über 100 steigt. Dann sollen auch
wieder strengere Kontaktbeschränkungen in Kraft treten.

In NRW liegt die Wocheninzidenz schon seit mehreren Tagen über 100.
Bis Freitag stieg sie nach Zahlen Landeszentrums Gesundheit (LZG) auf
121,6. Die wichtige Kennziffer gibt die Zahl der Neuinfektionen der
vergangenen sieben Tage pro 100 000 Einwohner an.

Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) hatte angekündigt, dass in NRW
die Corona-Notbremse ab Montag gezogen werde. Dabei sei das ganze
Land der Maßstab, hatte er ursprünglich gesagt. In Corona-Hotspots
werde es noch zusätzliche Maßnahmen geben. Laschet hatte aber auch
gesagt, dass im Kampf gegen Corona ein neues Kapitel aufgeschlagen
werden müsse. Das «reine Schließen» sei an seine Grenzen gekommen.