Thüringen für einheitlichen Stufenplan - Abstimmungen mit Nachbarn

Schon vor Wochen hatte die Landesregierung einen Stufenplan
erarbeitet, der Lockerungen an die Inzidenz-Werte knüpft. Bislang kam
dieser nicht zur Anwendung. Nun will man zunächst die
Bund-Länder-Gespräche abwarten - und hofft auf eine Einigung.

Erfurt (dpa/th) - Thüringen will sich auf Bundesebene für einen
deutschlandweit einheitlichen Corona-Stufenplan einsetzen und sich
notfalls wenigstens mit seinen ostdeutschen Nachbarn abstimmen.
«Falls eine Einigung auf ein bundesweit einheitliches Vorgehen nicht
zustande kommen sollte, wollen wir die Möglichkeiten zumindest für
ein gemeinsames Vorgehen mit unseren unmittelbaren ostdeutschen
Nachbarn Sachsen und Sachsen-Anhalt ausloten», sagte der
Staatssekretär und Bevollmächtigter des Freistaats Thüringen beim
Bund, Malte Krückels, am Mittwoch im Thüringer Landtag.

Thüringen wolle weiterhin dafür werben, dass es einen deutschlandweit
geltenden Stufenplan geben werde, sagte Krückels. Er berief sich
dabei auf Aussagen von Thüringens Ministerpräsidenten Bodo Ramelow
(Linke) in der jüngsten Kabinettssitzung vom Dienstag.

Auch Thüringens Chef der Staatskanzlei, Benjamin-Immanuel Hoff
(Linke), sprach sich für ein länderübergreifendes Konzept aus. «Die

Leute wollen nicht 16 Länderkonzepte, sondern die wollen ein
übergreifendes Konzept», sagte Hoff dem Sender MDR aktuell.

Bund und Länder wollen am 3. März über das weitere Vorgehen in der
Corona-Pandemie beraten. Dabei soll es auch um einen möglichen
Stufenplan gehen. Solche Konzepte, die Lockerungen an bestimmte
Bedingungen wie das Erreichen von Sieben-Tage-Inzidenzwerten knüpfen,
werden bereits in mehreren Bundesländern diskutiert.

Krückels sagte, es gebe bereits Gespräche mit Sachsen und
Sachsen-Anhalt, um sich weiter abzustimmen, falls es zu keinem
einheitlichen Fahrplan nach der Schalte von Bund und Ländern komme.
Die beiden Länder hätten auch bereits Interesse für eine solche
Abstimmung als Plan B signalisiert.

Thüringens Landesregierung hatte bereits vor der derzeit geltenden
Verordnung einen eigenen Stufenplan konzipiert, der bisher noch keine
Anwendung gefunden hat. Krückels sagte, man wolle nun alle Anregungen
- etwa aus dem Parlament - sammeln und auch die Ergebnisse der
Bund-Länder-Gespräche abwarten. Die Umsetzung des Thüringer
Stufenplans sei demnach dann angedacht, falls es weder zu einer
bundesweiten Einigung noch zu einer Verständigung mit den
Nachbarländern Sachsen und Sachsen-Anhalt komme.

Thüringens Gesundheitsministerin Heike Werner (Linke) betonte, dass
es ein Konzept brauche, an dem sich Bürger orientieren könnten und
wodurch Entscheidungen nachvollziehbar würden.

Grünen-Fraktionschefin Astrid Rothe-Beinlich forderte unter anderem,
dass es eine «klare Unterscheidung zwischen allen Aktivitäten, die im
Freien stattfinden und die in geschlossenen Räumen stattfinden»,
geben müsse.

Die AfD-Fraktion spricht sich seit Langem für eine Abschaffung der
Anti-Corona-Maßnahmen aus. Thüringens AfD-Fraktionschef Björn Höcke

teilte am Mittwoch mit: «Was wir brauchen, ist eine Politik, die den
Menschen Planungssicherheit und Perspektiven bietet, anstatt
rot-grüner verantwortungsloser Panikmache.»