Gemeinde- und Städtebund: Zu viele Fragen für Kita-Testkonzepte offen

Erfurt (dpa/th) - Nach Ansicht des Thüringer Gemeinde- und
Städtebundes gibt es zu viele offene Fragen, um Konzepte für
Corona-Pflicht-Testungen an Kitas zu erstellen. Der kommunale
Spitzenverband weist seine Mitglieder auf die Möglichkeit hin, dem
Bildungsministerium mitzuteilen, dass aus rechtlichen Gründen die
entsprechende Regelung nicht umgesetzt werden könne, wie aus einem
Schreiben des Gemeinde- und Städtebundes hervorgeht. Das Schreiben
wurde am Mittwoch an die Gemeinden und Städte verschickt und liegt
der dpa vor.

«Zu viele Fragen sind derzeit noch offen beziehungsweise seitens des
Landes noch nicht beantwortet», heißt es in dem Schreiben. So seien
etwa Fragen zur Beschaffung und Finanzierung der Corona-Tests noch
nicht geklärt.

«Die Basis für ein solches Konzept fehlt», sagte der Geschäftsfüh
rer
des Thüringer Gemeinde- und Städtebundes, Ralf Rusch, der dpa. Man
erkenne an, dass die Lage schwierig sei, die Pflicht zur Erstellung
von Testkonzepten schüre aber Unsicherheiten bei den Kommunen.

Hintergrund ist eine Regelung in der aktuellen Corona-Verordnung,
wonach die Träger von Kitas dem Bildungsministerium bis Freitag ein
Konzept vorlegen müssen, wie eine Testpflicht in den Einrichtungen
umgesetzt werden kann. Vorgabe ist dabei, dass sich das Personal
zweimal wöchentlich einem Corona-Test unterziehen lassen soll. Eine
ähnliche Testpflicht gibt es bereits in Pflegeheimen.