Brandenburg öffnet die Gartenmärkte - Stufenplan für Lockerungen

In der nächsten Woche ist in Brandenburg nicht nur Haare schneiden
beim Friseur wieder möglich, auch Blumen kaufen im Gartenmarkt oder
Blumenladen geht dann wieder. Möglichst bis Ostern soll auch der
Einzelhandel wieder öffnen - wenn die Infektionszahlen weiter sinken.

Potsdam (dpa/bb) - Brandenburg will in der Corona-Krise mit einem
Stufenplan den Bürgern und Unternehmen Perspektiven für Lockerungen
schaffen. Ab Montag dürfen neben Friseursalons auch Gartenmärkte,
Gärtnereien und Blumenläden wieder öffnen, wie Ministerpräsident
Dietmar Woidke (SPD) am Dienstag nach einer Kabinettssitzung
bekanntgab. Diese Lockerungen der Corona-Beschränkungen sind nach der
aktuellen Verordnung möglich, die bis zum 7. März gültig ist.

«Das ist ein kleiner Schritt, das ist mir bewusst», sagte Woidke.
«Ich weiß, dass die Erwartungen bei den Industrie und Handelskammern,
bei den Handwerkskammern und im Einzelhandel deutlich größer sind.»
Die Regierungschefs von Bund und Ländern beraten am 3. März über
einen gemeinsamen Perspektivplan für mögliche Lockerungen der
Corona-Beschränkungen.

Landwirtschaftsminister Axel Vogel (Grüne) verwies darauf, dass es 68
Familienbetriebe im Land gebe, die Frühlingsblüher anbauen. Diese
Primeln, Stiefmütterchen und Vergissmeinnicht in den Gärtnereien
müssten nun nicht untergepflügt werden. «Das schöne Frühlingswett
er
zieht die Menschen ins Freie nach dem Winter im harten Lockdown im
Gartenland Brandenburg», ergänzte Gesundheitsministerin Ursula
Nonnemacher (Grüne). «Ich freue mich, dass sich das Kabinett zu
dieser Entscheidung durchgerungen hat.»

Einen konkreten Zeitplan für weitere Öffnungsschritte gibt es aber
noch nicht. Woidke wollte dennoch Perspektiven aufzeigen. «Aus
Brandenburger Sicht sollte in diesem Sinne dem Einzelhandel, den
Museen, den Ausstellungen, dem Sport im Außenbereich, den
Veranstaltungen unter freiem Himmel eine Perspektive möglichst noch
vor Ostern gegeben werden», sagte er.

Das sei aber abhängig von der Entwicklung der Infektionszahlen, der
Impfungen und der Situation in den Krankenhäusern, betonte Woidke.
«Ich hoffe, dass wir es schaffen, in der Infektionsdynamik weiter
runterzukommen - und dass wir es verantworten können, in Verbindung
mit anderen Bedingungen weitere Öffnungsschritte zu gehen», sagte der
Regierungschef. Möglicherweise müsse man auch wieder Schritte
zurückgehen, wenn die Corona-Infektionszahlen wieder stiegen.

Die erste Stufe ist mit dem Öffnen der Grundschulen für den
Unterricht im Wechsel mit zu Hause seit Montag teilweise umgesetzt,
dazu kommt das Öffnen der Friseurläden und der Gartenmärkte ab
Montag. Die zweite Stufe sieht eine Öffnung des Einzelhandels, der
Museen und Gedenkstätten mit einer Begrenzung der Besucher vor. In
der dritten Stufe soll es Regelbetrieb in Kitas, eine Ausweitung der
Anwesenheitspflicht an Schulen und die Öffnung von Theatern,
Konzerten und Kinos geben. Die vierte Stufe nennt den Regelbetrieb
von Kitas und Schulen, die Öffnung von Hotels, Schwimmbädern und
Spielhallen und den Wegfall von Kontaktbeschränkungen.

Bei den Corona-Erstimpfungen pro Einwohner lag Brandenburg am
Dienstag im Ländervergleich mit 3,5 Prozent auf dem letzten Platz,
bei den zweiten Impfungen mit 2,9 Prozent aber über dem
Bundesdurchschnitt von 2,2 Prozent, wie aus Zahlen des Robert
Koch-Instituts hervorgeht. Nonnemacher sagte, der Schwerpunkt habe
zuletzt auf mehr Zweitimpfungen gelegen. Seit dem 27. Dezember hat es
rund 159 000 Corona-Schutzimpfungen gegeben, das sind rund sechs
Prozent der Bevölkerung Brandenburgs. Die Landesregierung will die
Impfungen angesichts von Lieferzusagen der Hersteller beschleunigen.
Ende der Woche soll auch eine Online-Terminvergabe starten.

Innenminister Michael Stübgen (CDU) verwies darauf, dass wegen der
dramatisch steigenden Infektionszahlen im Nachbarland die Grenze zu
Polen bald wieder geschlossen werden könnte. Daher arbeite sein
Ministerium an einem Konzept, damit Pendler und Angehörige zu
Verwandtenbesuchen die Grenze weiter passieren könnten. Dazu sollen
mobile Teams für Schnelltests an Grenzübergängen bereit stehen,
kündigte Stübgen an. Diese Aufgabe könnten später nahe gelegene
Krankenhäuser übernehmen.