AfD sagt Landeswahlversammlung in Kalkar ab
Düsseldorf/Kalkar (dpa/lnw) - Die NRW-AfD hat ihre geplante
Landeswahlversammlung am Wochenende in Kalkar abgesagt. Das
bestätigte eine Parteisprecherin am Dienstag in Düsseldorf. Bei dem
geplanten Treffen hatte die Partei mit rund 540 Delegierten die
Listenkandidaten für die Bundestagswahl aufstellen wollen. Die Stadt
Kalkar hatte das Parteitreffen im Freizeitzentrum Wunderland aber
untersagt, weil dort auch das Impfzentrum für den Kreis Kleve
betrieben wird. Die Stadt befürchtet, dass die Erreichbarkeit des
Impfzentrums «massiv gestört» werden könnte.
Die AfD hatte gegen die Verbotsverfügung beim Verwaltungsgericht
Düsseldorf Beschwerde eingelegt. Die Beratung bei dem Gericht lief am
Dienstagnachmittag noch. Die Partei habe aber noch vor einem Ergebnis
von sich aus abgesagt, sagte die AfD-Sprecherin. Das rechtliche
Risiko sei zu groß gewesen.
Wann und wo die Versammlung nachgeholt wird, stand zunächst nicht
fest. Wahrscheinlich werde es im März nicht klappen, eher im April,
sagte die Sprecherin. Laut AfD kandidiert für Platz 1 der
AfD-Landesliste der NRW-Landessprecher der Partei und
Bundestagsabgeordnete Rüdiger Lucassen. Über die Absage hatte
zunächst der WDR berichtet.