Stadt Erfurt untersagt Versammlung gegen die Corona-Maßnahmen

Erfurt (dpa/th) - Die Stadt Erfurt hat eine geplante großangelegte
Kundgebung gegen die Anti-Corona-Maßnahmen untersagt. «Wir müssen
davon ausgehen, dass sich die Teilnehmer nicht an die
Corona-Schutzmaßnahmen halten werden», sagte ein Sprecher zur
Begründung. Folglich müsse man auch damit rechnen, dass etwa das
Grundrecht der körperlichen Unversehrtheit Dritter verletzt werden
könnte. Daher werde die Kundgebung verboten.

Die Demo sei mit bis zu 10 000 erwarteten Teilnehmern angemeldet
worden, sagte der Sprecher. Man rechne aber damit, dass die Anmelder
juristisch dagegen vorgehen werden. Erfurt hatte schon einmal im
Dezember 2020 eine groß geplante Demonstration gegen die
Corona-Regeln erfolgreich verboten. Allerdings kam es dann trotzdem
zu einer Versammlung. Die Polizei erteilte damals Platzverweise und
nahm die Identität von Hunderten Teilnehmern auf.

Laut dem Stadtsprecher muss die Anmelderin der geplanten Versammlung
nun auch über soziale Netzwerke darüber informieren, dass die
Veranstaltung nicht stattfindet - andernfalls drohe ihr ein
Zwangsgeld von 2000 Euro.