Staatsschutz ermittelt nach Autokorso gegen Corona-Maßnahmen

Senftenberg (dpa/bb) - Einige Teilnehmer des Autokorsos gegen die
Corona-Maßnahmen am vergangenen Samstag in Senftenberg
(Oberspreewald-Lausitz) sollen den Hitlergruß gezeigt haben - der
Staatsschutz der Brandenburger Polizei ermittelt. Wie die
Polizeidirektion Süd am Dienstag auf Anfrage mitteilte, ist eine
Online-Anzeige eingegangen, danach hätten vier Teilnehmer der
angemeldeten Demo den Hitlergruß aus den Autos heraus gezeigt.

Die Polizei habe die verbotene Geste selbst nicht gesehen, sagte
Polizeisprecher Maik Kettlitz. Zunächst hatte die «Lausitzer
Rundschau» berichtet. Nach dem Strafgesetzbuch ist das Zeigen des
Hitlergrußes strafbar, es droht Geldstrafe oder Freiheitsstrafe von
bis zu drei Jahren.

Rund 170 Autos fuhren bei der Demo nach Polizeiangaben durch
Senftenberg. Es war demnach bereits die dritte Veranstaltung in der
Stadt. Auch in Spremberg (Spree-Neiße) und Finsterwalde (Elbe-Elster)
gibt es seit einigen Wochen solche Aufzüge. Die Teilnehmer
demonstrieren hupend und teils mit Stoff-Bannern auf ihren Autos
gegen die Corona-Maßnahmen.

Zur Teilnahme wurde in Telegram-Gruppen und über Facebook aufgerufen,
unter anderem vom AfD-Ortsverband Senftenberg und der Cottbuser
Initiative «Bürger für Bürgerrechte». Die Anmelder selbst gehör
en
nach Polizeiangaben nicht zur rechten Szene oder sind polizeibekannt.

In Spremberg - dort waren vergangenen Freitag rund 90 Fahrzeuge
unterwegs - ist es laut Polizei nach der Veranstaltung zu einer
Schlägerei zwischen drei Teilnehmern gekommen. Ermittlungen dazu
laufen, wie es hieß. Und in Finsterwalde mit mehr als 160 Autos
hätten Gegen-Protestler Mülltonnen auf die Straße geschoben und
Böller geworfen, um die Kolonne zu stoppen. «Keiner wurde verletzt,
nichts wurde beschädigt», sagte Kettlitz. Auch in Spremberg flogen
demnach Böller - es werde geprüft, ob Ordnungswidrigkeiten nach dem
Sprengstoffgesetz vorliegen.