Dreyer fordert konkreten Stufenplan für Weg aus Corona-Lockdown
Düsseldorf (dpa) - Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu
Dreyer (SPD) hat vor Beratungen von Bund und Ländern einen konkreten
Stufenplan für den Weg aus den Corona-Beschränkungen gefordert. Ein
solcher Plan müsse an «klare Inzidenzwerte, Testmöglichkeiten und die
Impfquote» gekoppelt werden, sagte Dreyer der «Rheinischen Post»
(Dienstag). An diesem Dienstag beginnt eine Arbeitsgruppe mit
Kanzleramtschef Helge Braun (CDU) und den Chefs der Staatskanzleien
dazu mit Beratungen. Das nächste Treffen der Regierungschefs von Bund
und Ländern ist für den 3. März geplant.
Dreyer sagte, ein «Perspektivplan» sei nicht gleichbedeutend mit
einer raschen Rückkehr zur Normalität. «Aber wir brauchen konkrete
und verbindliche Zielmarken, an denen die Menschen sich orientieren
können. Das steigert auch die Akzeptanz, wenn wir die Maßnahmen noch
verlängern müssen.» Zudem müssten die Unternehmen dringend
«Planungsmöglichkeiten» bekommen. Das Wirtschaftsministerium unter
Ressortchef Peter Altmaier (CDU) machte sie dafür verantwortlich,
dass Finanzhilfen nicht schnell genug verteilt worden seien.