Bundesregierung spricht mit Frankreich über neue Grenz-Regelung
Berlin (dpa) - Die Regeln für den grenzüberschreitenden Verkehr mit
Frankreich könnten möglicherweise demnächst aus
Infektionsschutzgründen geändert werden. Ob es dann eine verschärfte
Test-Pflicht geben könnte oder auch stationäre Kontrollen wie derzeit
an den Grenzen zu Österreich und Tschechien, war am Montag aber noch
offen.
Regierungssprecher Steffen Seibert sagte in Berlin, Deutschland und
Frankreich würden zu diesen Fragen «sehr zeitnah Beratungen
aufnehmen». Ziel sei es, hier auch unter Beteiligung der grenznahen
Bundesländer «zu kooperativen Lösungen zu kommen». Im französisch
en
Département Moselle an der deutschen Grenze hatten sich zuletzt die
südafrikanische und die brasilianische Corona-Variante massiv
ausgebreitet - diese Situation hat Deutschland alarmiert.
Beamte der Bundespolizei und der bayerischen Grenzpolizei
kontrollieren seit dem 14. Februar wegen der Corona-Situation an der
Grenze zu Tschechien und Tirol den Verkehr - und verwehren allen die
Einreise, die nicht unter Ausnahmeregelungen fallen. Diese zunächst
für zehn Tage angeordneten Kontrollen laufen, wenn sie bis dahin
nicht verlängert werden, Dienstagnacht aus. Bundesinnenminister Horst
Seehofer (CSU) ist nach Angaben eines Sprechers der Meinung, «dass
aus seiner Sicht eine Verlängerung angezeigt ist».