Maas fordert neue Maßnahmen gegen biologische Kampfstoffe

Genf (dpa) - Bundesaußenminister Heiko Maas hat angesichts der
verheerenden Folgen der Coronavirus-Pandemie neue Maßnahmen gegen
biologische Kampfstoffe gefordert. Die Pandemie habe gezeigt, «wie
verletzlich wir gegenüber einem Virus sind», sagte Maas am Montag in
einer Videobotschaft an die Abrüstungskonferenz in Genf. «Noch
gefährlicher können biologische Kampfstoffe sein. Das Übereinkommen
über das Verbot biologischer Waffen muss deshalb überarbeitet werden,
um neuen Bedrohungen zu begegnen und mit dem rapiden Fortschritt in
Biotechnologie und -wissenschaften Schritt zu halten», sagte Maas.

Er forderte angesichts des technologischen Wandels auch neue
Überlegungen zur Rüstungskontrolle. Mit künstlicher Intelligenz
ausgestattete autonome Waffensysteme, die ohne menschliche Kontrolle
operieren können, seien eine schwerwiegende Bedrohung der
Menschenrechte. «Wenn wir die Sicherheit auch im 21. Jahrhundert
bewahren wollen, müssen wir uns mit diesen Risiken beschäftigen»,
sagte Maas. «Es ist höchste Zeit, die dafür nötigen Regelwerke zu
schaffen - auf der Grundlage des Völkerrechts und im Wege
multilateraler Zusammenarbeit.»

Die Abrüstungskonferenz hat sich mit autonomen Waffensystemen in den
vergangenen Jahren mehrfach beschäftigt. Zahlreiche Länder, darunter
die USA und Russland, haben aber Bemühungen um einen neuen
Abrüstungsvertrag bislang verhindert. Deutschland hatte mit anderen
Ländern einen Verhaltenskodex vorgeschlagen, der festlegen soll, dass
alle heutigen und künftigen Waffensysteme menschlicher Kontrolle
unterliegen müssen. So ein Kodex wäre aber völkerrechtlich nicht
verbindlich. Die Abrüstungskonferenz hatte zuletzt 1992 einen
Abrüstungsvertrag auf den Weg gebracht: das «Übereinkommen über das

Verbot chemischer Waffen».