Ramelow über Einschränkung bei Schulöffnung: Notbremse war nötig

Erfurt (dpa/th) - Ministerpräsident Bodo Ramelow hat die kurzfristige
Regeländerung zur Öffnung von Grundschulen und Kitas in der Pandemie
verteidigt. «Wir sind Anfang dieser Woche von sinkenden Werte
ausgegangen, an 3 Tagen war die Inzidenz unter 100, und jetzt steigt
sie wieder - da hat die Gesundheitsministerin die Notbremse ziehen
müssen», sagte der Linken-Politiker am Samstag der Deutschen
Presse-Agentur.

Das Bildungsministerium hatte zu Beginn der Woche eine Regelung in
Aussicht gestellt, wonach alle Grundschulen und Kindergärten ab
Montag wieder mit Einschränkungen öffnen dürfen. So steht es auch in

einer seit Freitag gültigen Verordnung. Am Freitag erließ jedoch das
Gesundheitsministerium kurzfristig zusätzlich eine Weisung, der
zufolge Landkreise mit mehr als 200 Corona-Neuinfektionen pro 100 000
Einwohner in 7 Tagen ihre Einrichtungen geschlossen halten sollen.
Bei einer Inzidenz zwischen 150 und 200 soll eine Schließung
erfolgen, was aber nicht angeordnet wird.

Die Änderung sei für Eltern, Lehrerinnen und Lehrer, Erzieherinnen
und Erzieher nicht schön, räumte Ramelow am Samstag ein. Auch sei die
Kommunikation ärgerlich verlaufen. Grundsätzlich habe er die
Entscheidung von Gesundheitsministerin Werner für die Einschränkung
aber mit Blick auf die Infektionslage nicht kritisieren können. «Ich
hätte es kritisieren müssen, hätte sie die Notbremse nicht gezogen.
»

Auch am Samstag war Thüringen mit Abstand das am stärksten von der
Corona-Pandemie betroffene Bundesland. Nach Angaben des Robert
Koch-Instituts von Samstag wurden in den vergangenen 7 Tagen 120
Neuinfektionen je 100 000 Einwohner nachgewiesen - das ist derzeit
der höchste Wert im Ländervergleich. Am zweithöchsten war der Wert in

Sachsen-Anhalt mit 87, bundesweit lag er bei 58.

Ramelow hofft, dass Lehrerinnen und Lehrer, Erzieherinnen und
Erzieher früher geimpft werden können und dass zügig Schnelltests
auch für Kinder zugelassen werden. «Dann können wir auch bei höhere
n
Inzidenzen Schulen und Kindergärten öffnen, wenn man dort zwei Mal
wöchentlich die Situation überprüfen kann.»