Landeswahlleitung: Suche nach Wahlhelfern in Pandemie teils schwierig Von Jens Albes, dpa

In Seuchenzeiten viele Stunden im Wahllokal sitzen? Manche Kommunen
tun sich schwer, genug Helfer für die Landtagswahl zu finden. Sie
verstärken daher ihre Werbung. Oder sie locken mit mehr Geld.

Bad Ems (dpa/lrs) - 100 Euro «Erfrischungsgeld» bekommen Wahlhelfer
in Worms bei der rheinland-pfälzischen Landtagswahl am 14. März - 79
Euro mehr als bei der gleichen Abstimmung vor fünf Jahren. Die Summe
sei in Abstimmung mit dem Stadtrat deutlich erhöht worden, weil sich
die Suche nach ehrenamtlichen Wahlhelfern in Zeiten des hoch
ansteckenden Coronavirus schwieriger gestalte, teilte ein
Stadtsprecher mit.

Das sei auch in einigen anderen Regionen der Fall, berichtet die
Landeswahlleitung. Sie sei wegen der Gewinnung von Wahlhelfern im
ständigen Austausch mit Kommunen: «Einige sagen, dass es zwar
schwieriger sei als bei vergangen Wahlen, aber machbar, andere
berichten von erheblichen Herausforderungen, vor allem, weil bewährte
Kräfte altersbedingt zur Risikogruppe gehören.» Die Kommunen sind
nach Worten der Landeswahlleitung mit Sitz in Bad Ems aber «hier sehr
aktiv und gehen insbesondere auf jüngere Bürgerinnen und Bürger zu»
.

Für eine Landtagswahl in Rheinland-Pfalz seien «regelmäßig zwischen

45 000 und 50 000 Wahlhelferinnen und Wahlhelfer im Einsatz». Zum
Schutz gelten in den Wahllokalen diesmal strenge Hygienevorschriften.
Masken, Desinfektionsmittel, Mindestabstände, Einbahnwege, Handschuhe
für Wahlhelfer, Plexiglasscheiben und regelmäßige Desinfektion von
Wahlkabinen sind beispielsweise vorgesehen.

Der Landeswahlleitung zufolge ist die Aufwandsentschädigung von 100
Euro in WORMS eine Ausnahme. Ein so hohes «Erfrischungsgeld» sei ihr
anderswo in Rheinland-Pfalz nicht bekannt. Laut Landeswahlordnung
«kann für den Wahltag ein Erfrischungsgeld von je 35,00 Euro für den

Vorsitzenden und je 25,00 Euro für die übrigen Mitglieder» der
Wahlausschüsse gewährt werden. Nach Angaben der Landeswahlleitung
erstattet das Land den Kommunen diese Geldsummen bis zu dieser Höhe.
Insgesamt 830 000 Euro hat es den Gemeinden bei der Landtagswahl 2016
überwiesen.

Worms zahlt also selbst einen größeren Teil des «Erfrischungsgeldes
»
von 100 Euro. Inzwischen hätten sich auch mehr Wahlhelfer gemeldet,
teilte ein Stadtsprecher mit. «Aufgrund der besonderen Situation von
Corona ist jedoch nicht abschätzbar, ob letztendlich auch alle
Wahlhelfer/innen tatsächlich im Wahldienst-Einsatz sein werden»,
ergänzte er. Worms brauche rund 810 Wahlhelfer.

Die Landeshauptstadt MAINZ benötigt nach eigenen Angaben rund 1600
Wahlhelfer und zeigt sich zuversichtlich, sie mit «einer großzügigen

Zufallsstichprobe aus dem Einwohnermelderegister» auch wieder zu
finden. Oberbürgermeister Michael Ebling (SPD) betonte angesichts der
strengen Hygiene in Wahllokalen: «Es gibt daher keinen triftigen
Grund, von einem erhöhten Infektionsrisiko als Wahlhelfer
auszugehen.» Diese würden zudem kontaktlos per Videokonferenz
geschult.

Die Stadt TRIER teilte mit, immer mehr ältere Helfer sagten ab, «die
vielleicht bei ihrer Zusage noch dachten, dass sich die Lage bis März
gebessert haben würde». Unter 65-Jährige dürften eine Aufforderung

nicht wegen bloßer Infektionsangst ablehnen. «Aber das ist natürlich

Theorie, wir wollen ja niemanden verpflichten, der die Aufgabe nicht
gerne übernimmt», erklärte ein Stadtsprecher. «Wir sind
zuversichtlich, dass wir genügend freiwillige Wahlhelfer finden
werden.» Trier habe «gezielt bei weiterführenden Schulen, den
Hochschulen, Vereinen und Arbeitgebern Werbung gemacht, um damit auch
neue und jüngere Menschen anzusprechen». Die Moselstadt wolle die
Zahl der Wahlhelfer von 910 wie bei der Landtagswahl 2016 auf nun 722
verringern. Das sei auch hinsichtlich der Corona-Abstände sinnvoll.

In LANDAU teilte eine Stadtsprecherin mit: «Die Suche nach
Wahlhelferinnen und Wahlhelfern gestaltet sich in der Pandemie in der
Tat schwieriger als üblich.» Allerdings werde diese Suche insgesamt
zunehmend schwieriger. Neben den üblichen Aufrufen habe man erstmals
500 zufällig ausgewählte Landauerinnen und Landauer angeschrieben und
um Mithilfe gebeten - und auch verstärkt über Social-Media-Kanäle
geworben. So seien letztlich genügend Wahlhelfer gefunden worden.

Die Stadt PIRMASENS berichtete, nicht nur ältere Bürger beantragten
mit Blick auf Corona die Befreiung vom Wahldienst, sondern auch
Jüngere mit Kontakten zu älteren Angehörigen. Bei Wahlen würden
«regelmäßig rund 80 Beschäftigte des hiesigen Finanzamts und der
hiesigen Schulen vorab angeschrieben. Die Absagen liegen bisher auf
dem üblichen Niveau.»

Rund 900 Wahlhelfer benötigt KOBLENZ. «Die Helfenden rekrutieren sich
derzeit aus der seit Jahren bestehenden Helferdatenbank», teilte ein
Stadtsprecher mit. «Nur wenige haben in diesem Jahr wegen Corona
darum gebeten, nicht eingesetzt zu werden. Die Altersstruktur der
Helfenden weicht bislang kaum von den Wahlen der Vorjahre ab.»

In der Stadtverwaltung NEUWIED hieß es, «dass wir im Grunde bei allen
Altersgruppen Bedenken vorfinden, ob eine Urnenwahl mit Blick auf den
Gesundheitsschutz sinnvoll ist». Weit mehr als 1200 Bürger zwischen
18 und 60 Jahren seien angeschrieben worden: ehemalige Wahlhelfer,
Mitarbeiter der eigenen und anderer Verwaltungen, politische
Mandatsträger. Hinzu gekommen sei weitere Werbung, so seien genug
Wahlhelfer gefunden worden.

Ebenfalls keine größeren Probleme meldet ANDERNACH, um seine rund 300
nötigen Wahlhelfer zu finden. Hier gebe es 50 Euro
«Erfrischungsgeld», sagte ein Stadtsprecher. Die Anschreiben an
mögliche Wahlhelfer hätten erstmals einen QR-Code. Mit dem Handy
kämen Interessenten damit sofort auf ein rasch auszufüllendes
Formular - «ein niederschwelliges Angebot also».

In LUDWIGSHAFEN sagte ein Stadtsprecher: «Wir merken in der Tat, dass
sich weniger ältere Menschen als Wahlhelfer gemeldet haben.» Rund
1500 Wahlhelfer brauche die Großstadt - und habe sie auch gefunden.