Pflegeversicherung mit Finanzplus im Corona-Jahr 2020

Pflegebedürftige und Pflegekräfte sind besonders von der Corona-Krise
betroffen - mit Gesundheitsrisiken, aber Belastungen und zusätzlichen
Anforderungen. Wie schlägt sich das in den Pflegefinanzen nieder?

Berlin (dpa) - Die Pflegeversicherung hat im Corona-Jahr 2020 auch
dank einer Finanzspritze des Bundes einen Überschuss erzielt. Unter
dem Strich stand ein Plus von 1,5 Milliarden Euro, wie aus Daten des
Spitzenverbands der gesetzlichen Krankenversicherungen (GKV)
hervorgeht, der auch die Pflegekassen vertritt. Als Mehrkosten wegen
der Pandemie fielen 2,7 Milliarden Euro an, wie Vizevorstandschef
Gernot Kiefer am Donnerstag sagte.

Kiefer forderte auch weiterhin einen «verlässlichen Bundeszuschuss»
für die Pflege. Denn nötig seien eine Entlastung für die
Pflegeheimbewohner, stabile Beiträge für die Beitragszahler und eine
bessere Vergütung für die Pflegekräfte.

Insgesamt standen im vergangenen Jahr Einnahmen von 50,6 Milliarden
Euro Ausgaben von 49,1 Milliarden Euro gegenüber, wie zuerst das
Nachrichtenportal «ThePioneer» (Donnerstag) berichtete. Der Bund
hatte im vergangenen Jahr 1,8 Milliarden Euro aus Steuergeld für die
Pflege zugeschossen. Zum Jahresende verfügte die Pflegeversicherung
über einen Mittelbestand von 8,2 Milliarden Euro.

Von den Corona-Mehrkosten gingen rund 900 Millionen Euro als Prämien
an Pflegekräfte, sagte Kiefer der Deutschen Presse-Agentur. «Weitere
1,8 Milliarden Euro davon flossen über den Pflege-Rettungsschirm an
die ambulanten Pflegedienste und Heime, um zusätzliche Ausgaben in
der Pandemie zu finanzieren, wie zum Beispiel Hygienemaßnahmen.» Dies
sei «ganz praktische, handfeste Hilfe». Dagegen sanken die Ausgaben
für die Tages-, Nacht-, und Kurzzeitpflege um 290 Millionen Euro.

Die Leistungsausgaben stiegen insgesamt um 4,9 Milliarden Euro -
neben den Corona-Mehrkosten schlugen dabei unter anderem Anstiege
beim Pflegegeld und bei Pflegesachleistungen zu Buche.

Über eine Finanzreform für die Pflege wird seit langem diskutiert.
Die selbst zu zahlenden Anteile für Heimbewohner stiegen weiter auf
nun 2068 Euro pro Monat im bundesweiten Schnitt, wie aus Daten des
Verbands der Ersatzkassen mit Stand 1. Januar hervorgeht. Das waren
128 Euro mehr als Anfang 2020. Darin ist zum einen der Eigenanteil
für die reine Pflege enthalten - im Schnitt nun 831 Euro. Denn die
Pflegeversicherung trägt - anders als die Krankenversicherung - nur
einen Teil der Kosten. Für Heimbewohner kommen aber noch Kosten für
Unterkunft, Verpflegung und Investitionen in den Einrichtungen dazu.

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat inzwischen Eckpunkte
für eine Reform vorgestellt, um bei den Belastungen gegenzusteuern.
Demnach sollen maximal 700 Euro pro Monat als Eigenanteil für die
reine Pflege zu zahlen sein, begrenzt auf 36 Monate. Das Konzept
sieht unter anderem auch einen dauerhaften Bundeszuschuss für die
Pflegeversicherung und eine leichte Anhebung des Zuschlags auf die
Pflegebeiträge für Versicherte ohne Kinder um 0,1 Prozentpunkte vor.