Spahn: Kostenlose Corona-Schnelltests für alle ab 1. März

Um Corona unter Kontrolle zu halten, sind Schnelltests ein wichtiges
Instrument - gerade, wenn mehr Einrichtungen öffnen. Nun soll der
Masseneinsatz möglich werden, aber zuerst aus fachkundigen Händen.

Berlin (dpa) - Im Kampf gegen das Coronavirus sollen Schnelltests
bald auf breiter Front zu haben sein - auch angesichts anstehender
Lockerungen von Alltagsbeschränkungen. «Ab 1. März sollen alle Bürg
er
kostenlos von geschultem Personal mit Antigen-Schnelltests getestet
werden können», kündigte Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU)
am Dienstag an. Kommunen könnten Testzentren, Apotheken oder Praxen
mit solchen Angeboten beauftragen. Auch den Weg für einen breiten
Einsatz von Selbsttests für Laien will Spahn ebnen, wie zuerst das
Redaktionsnetzwerk Deutschland (Mittwoch) berichtete. Unterdessen
verlängerte das Bundeskabinett die strengen Einreiseregeln für
Menschen aus Gebieten mit neuen, ansteckenderen Virusvarianten.

Spahn erläuterte, Schnelltests seien mittlerweile ausreichend am
Markt verfügbar. Die Nutzung ist bereits mehrfach ausgedehnt worden.
Verwendet werden können sie schon in Pflegeheimen, Kliniken und nach
Infektionsfällen etwa auch in Schulen - aber vorerst nur von
geschultem Personal. Dabei brauchen die Proben nicht extra zum
Auswerten ins Labor geschickt zu werden. Solche Antigen-Tests gelten
allerdings als nicht so genau wie sonst genutzte PCR-Tests. Laut
Robert Koch-Institut (RKI) muss ein positives Ergebnis eines
Schnelltests daher mit einem PCR-Test bestätigt werden.

Für die Ausweitungspläne muss auch Bundesfinanzminister Olaf Scholz
(SPD) ins Boot. Da die Tests der Pandemiebekämpfung und öffentlichen
Gesundheit dienten, seien die Kosten rückwirkend ab 1. Januar aus dem
Bundeshaushalt zu tragen, heißt es in einem Entwurf für das
Corona-Kabinett, der der Deutschen Presse-Agentur vorliegt. Angesetzt
werden demnach bis zu 9 Euro für den Test und weitere 9 Euro für die
Testabnahme sowie das Ausstellen eines entsprechenden Zeugnisses.

Auch Laien-Selbsttests sollten nach der bald erwarteten Zulassung für
alle zugänglich werden, erklärte Spahn. Diese Testmöglichkeiten
könnten zu einem sicheren Alltag beitragen, gerade auch in Schulen
und Kitas. Sein Ressort stehe dazu in Verhandlungen mit verschiedenen
Herstellern. Ziel sei, in Rahmenverträgen Mindestmengen für den
deutschen Markt zu sichern, heißt es in dem Ministeriumspapier. Dem
Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte liegen demnach
eine Reihe von Anträgen auf eine nationale Sonderzulassung vor, über
die schnellstmöglich entschieden werden solle.

Konkret geht es um frei zu kaufende Tests, die auch von Ungeschulten
hinreichend sicher anzuwenden sein sollen. Wenn sie in ausreichender
Zahl verfügbar sind, sollen sie als Teil der Teststrategie der Länder
für Kitas und Schulen zum Einsatz kommen können, wie es in dem
Entwurf heißt. Zudem sei in der Nationalen Teststrategie des Bundes
«ein niedrigschwelliger Zugang» für alle Bürger sinnvoll. Im Gespr
äch
ist «gegebenenfalls eine geringe Eigenbeteiligung» von einem Euro.

Die Bundesregierung verlängerte die strengen Einreiseregeln für
Menschen aus «Virusvariantengebieten» nach Deutschland bis zum 3.
März. In der vom Kabinett beschlossenen Vorlage heißt es, die
«deutlich leichtere Übertragbarkeit» der mutierten Viren sei dabei
ebenso zu berücksichtigen wie mögliche, noch nicht sicher belegte
«Eigenschaftsänderungen der Mutationen». Die Regelung war zunächst

bis diesen Mittwoch befristet. Sie betrifft Länder, in denen sich
mutierte Varianten des Coronavirus bereits stark verbreitet haben.

Von dort dürfen derzeit - von einigen Ausnahmen abgesehen - fast nur
noch Deutsche und Ausländer mit Wohnsitz in Deutschland einreisen.
Nachdem zunächst unter anderem Großbritannien, Brasilien, Portugal
und Südafrika so eingestuft wurden, kamen am vergangenen Sonntag auch
Tschechien und weite Teile des österreichischen Bundeslandes Tirol
hinzu. Innenminister Horst Seehofer (CSU) ordnete in Absprache mit
Bayern und Sachsen stationäre Kontrollen an diesen Grenzabschnitten
an. Für Berufspendler aus bestimmten Branchen gibt es Ausnahmen.

FDP-Faktionsvize Stephan Thomae kritisierte, selbst ein Jahr nach
Beginn der Pandemie habe die Regierung kein anderes Rezept als
«faktische Grenzschließungen». Andere Länder wie Österreich hät
ten
längst «funktionierende Teststrategien und Schnelltest-Kapazitäten
aufgebaut». Mit einem Bruchteil des Geldes, das die Regierung in
Corona-Wirtschaftshilfen pumpe, ließen sich Schnelltests bezahlen.
Der Berufsverband der Akkreditierten Medizinischen Labore erklärte,
Antigentests und Heimtests seien als zusätzliche Maßnahme zur
Unterstützung der allgemeinen Verhaltensregeln zu sehen - aber nicht
als Möglichkeit zur Freitestung und damit verbundener Lockerungen.