Regierung rechtfertigt Grenzkontrollen - Jeder Zweite abgewiesen
Berlin (dpa) - Die Bundesregierung hat die Grenzkontrollen und
Einreiseverbote verteidigt, die seit Sonntag auch zwischen Sachsen
und Tschechien gelten. Mit Blick auf die Ausbreitung der
Virusvarianten in einigen Regionen und Staaten Europas «musste die
Bundesregierung hier handeln», sagte Regierungssprecher Steffen
Seibert am Montag in Berlin. Eine Rückkehr zum Normalzustand der
offenen Grenzen sei dennoch im Interesse aller Beteiligten.
Für Tschechien und weite Teile des österreichischen Bundeslandes
Tirol gilt seit Sonntag ein Beförderungsverbot. Im Prinzip dürfen von
dort nur noch Deutsche und Ausländer mit Wohnsitz in Deutschland
einreisen. Es gibt jedoch einige Ausnahmen, unter anderem für
Berufspendler, die in systemrelevanten Branchen arbeiten.
Nach Angaben des Bundesinnenministeriums hat die Bundespolizei an den
Grenzen zu Tschechien und Österreich bis Montagmorgen rund 10 000
Menschen kontrolliert. Etwa der Hälfte von ihnen sei die Einreise
verweigert worden, teilte Ministeriumssprecher Steve Alter mit. Bei
der Frage, welche Berufsgruppen als «systemrelevant» eingestuft
würden, beziehe man sich auf eine entsprechende Liste der
Europäischen Kommission.
Die Regelungen würden nun im Detail mit Sachsen und Bayern
besprochen.