Weiter Lockdown - Gesundheitsausschuss billigt neue Corona-Regeln
Potsdam (dpa/bb) - In Brandenburg gilt der Lockdown zur Eindämmung
des Coronavirus zunächst bis zum 7. März weiter. Dafür gab der
Gesundheitsausschuss des Landtages am Montag in einer Sondersitzung
grünes Licht. Die Mehrheit von acht Abgeordneten der Kenia-Koalition
stimmte für die neue Verordnung. Von AfD, Linker und BVB/Freie Wähler
kamen insgesamt sechs Gegenstimmen. Seit Dezember kann der Landtag
einer Verordnung widersprechen. Damit soll er nach Willen der
Kenia-Koalition stärker in die Entscheidung über neue Corona-Regeln
eingebunden werden.
Das Kabinett hatte am vergangenen Freitag beschlossen, dass der
Lockdown für die Gastronomie, den größten Teil des Einzelhandels
sowie in Freizeit- und Kultureinrichtungen verlängert wird. Private
Treffen sind weiter auf die Angehörigen des eigenen Haushalts mit
einer weiteren Person eines anderen Haushalts beschränkt. Der nächste
Schritt für Lockerungen soll kommen, wenn es über mehrere Tage einen
stabilen Wert von höchstens 35 neuen Infektionen pro 100 000
Einwohner in sieben Tagen gibt. Dann dürften der Einzelhandel sowie
Museen und Galerien wieder öffnen.
Grundschulen öffnen in Brandenburg nach dem Kabinettsbeschluss am
22. Februar wieder mit Wechselunterricht zwischen Schule und zuhause.
Die Außenanlagen von Zoos und Tierparks dürfen von diesem Montag an
wieder aufmachen, Friseurläden am 1. März.