Inzidenz erstmals unter 100 - Vorsichtige Lockerungen geplant

Thüringen hält sich an die Absprachen von Bund und Ländern zu den
Corona-Einschränkungen. Nur in wenigen Punkten setzt das Land eigene
Akzente. Nach Wochen des Lockdowns ist die Zahl der Neuinfektionen
unter eine wichtige Marke gerutscht.

Erfurt (dpa/th) - Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) hat die
Thüringer angesichts sinkender Infektionswerte aufgerufen,
durchzuhalten. «Ich sehe Licht am Ende des Tunnels», sagte er am
Sonntag der Deutschen Presse-Agentur in Erfurt. Er erwarte, dass die
Infektionszahlen im Land weiter zurückgingen und gleichzeitig die
Zahl der geimpften Menschen steige. Er sei froh, dass am Wochenende
erstmals seit vielen Wochen die Zahl der Corona-Neuinfektionen pro
100 000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen in Thüringen unter 100
gesunken sei.

An diesem Dienstag solle der Entwurf der neuen Corona-Verordnung des
Landes im Kabinett beraten werden, die den Lockdown bis zum 7. März
verlängert, aber auch einige Lockerungen vorsieht. Sie enthalte
wichtige Entscheidungen für Kinder mit ersten vorsichtigen
Öffnungsschritten, sagte Ramelow.

«Es ist aber noch zu früh, Entwarnung zu geben.» Ein großer
Risikofaktor blieben die Virusmutationen. Ziel sei nun, bei der
Sieben-Tage-Inzidenz in Richtung 50 zu kommen. CDU-Fraktionschef
Mario Voigt erklärte, Kinder und Eltern bräuchten spätestens am
Dienstag Klarheit über die Öffnung von Kindergärten und Schulen ab
dem 22. Februar. Nötig seien auch Aussagen über die Test- und
Impfstrategie des Landes für Lehrer und Erzieher.

Am Sonntag betrug die Zahl der Corona-Neuinfektionen pro 100 000
Einwohner innerhalb von sieben Tagen 97,6, am Samstag 98,8 nach Daten
des Robert Koch-Instituts (RKI). Weiterhin weist der Freistaat jedoch
nach Angaben der Staatskanzlei die höchste Sieben-Tage-Inzidenz aller
Bundesländer auf.

In den vergangenen 24 Stunden seien 283 Neuinfektionen registriert
worden. Zehn Menschen starben mit oder an dem Coronavirus. Werte
unter 50 bei der Inzidenz haben die Kreise Nordhausen und Sonneberg
sowie die Stadt Eisenach.

Nach dem Entwurf der neuen Corona-Verordnung, die der
Nachrichtenagentur dpa und anderen Medien vorliegt, soll die
nächtliche Ausgangsbeschränkung zwischen 22.00 und 5.00 Uhr wieder
abgeschafft werden. Neben den Friseuren, die am 1. März bundesweit
öffnen können, sollen in Thüringen bereits eine Woche zuvor
Fahrschulen wieder mit dem Unterricht beginnen können. Der Entwurf
wird derzeit zwischen den verschiedenen Ministerien abgestimmt und
könnte sich damit in den kommenden Tagen noch verändern.

Wie bereits von Bildungsminister Helmut Holter (Linke) angekündigt,
sollen Schulen schrittweise vom 22. Februar an wieder in den
eingeschränkten Regelbetrieb gehen. Zuerst würden demnach Kitas und
Grundschulen starten. Die Sekundarstufe, die ab Klassenstufe 5
beginnt, soll nach dem Verordnungsentwurf voraussichtlich bis Ende
Februar geschlossen bleiben. Bei Betreuungsgemeinschaften für Kinder
von zwei Haushalten ist vorgesehen, die Altersbeschränkung der Kinder
von sechs auf zwölf Jahre anzuheben.

Veränderungen sieht die Verordnung auch beim Rhythmus der
vorgeschriebenen Corona-Tests von Besuchern und Personal von
Pflegeheimen vor. Danach wird vorgeschlagen, dass Altersheimbesucher
Schnelltestergebnisse vorlegen können, die bis zu 48 Stunden alt
sind, bei PCR-Tests, die als zuverlässiger gelten, seien drei Tage
alte Ergebnisse zulässig. Das Pflegepersonal soll sich nicht mehr
dreimal pro Woche testen müssen, sondern nur noch an zwei Tagen pro
Arbeitswoche.

Vorgesehen ist, dass die Verordnung am 20. Februar in Kraft tritt und
bis zum 8. März gilt, also einen Tag länger als der zwischen Bund und
Ländern vereinbarte Lockdown. Die Ministerpräsidenten hatten sich bei
ihrer Schaltkonferenz mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU) darauf
verständigt, dass die Länder bei Öffnungen im Bildungsbereich freie
Hand haben.