Corona-Mutationen: Strengere Grenzkontrollen zu Tschechien und Tirol

Aus Sorge vor Varianten des Coronavirus gelten an den Grenzen zu
Tschechien und Österreich strengere Regeln für Pendler. Ärzte und
Pfleger etwa dürfen aber einreisen. Weitere Ausnahmen für Angehörige

systemrelevanter Berufsgruppen sollen in Bayern folgen.

Schirnding (dpa/lby) - Die verschärften Einreiseregeln an den Grenzen
zu Tschechien und Österreich werden für bestimmte Berufspendler
gelockert. Das teilten Bayerns Ministerpräsident Markus Söder und
Innenminister Joachim Herrmann (beide CSU) am Sonntag bei einem
Besuch an der Kontrollstelle in Schirnding (Landkreis Wunsiedel im
Fichtelgebirge) mit. Demnach sollen auch Pendler einreisen dürfen,
die gebraucht werden, um die Funktionsfähigkeit ihrer Betriebe in
systemrelevanten Branchen aufrecht zu erhalten.

Bis Dienstag sollen die Behörden in Bayern Betriebe als
systemrelevant definieren und individuelle Bescheinigungen
ausstellen, die an der Grenze vorgezeigt werden müssen. Herrmann
sagte, zu den Ausnahmebranchen zählten etwa Elektrizitäts- und
Wasserwerke oder die Lebensmittelproduktion. Voraussetzung für die
Einreise sei dann aber für alle ein maximal 48 Stunden alter
negativer Test sowie die Bescheinigung des Arbeitgebers. Zudem
müssten sie sich digital vor der Einreise anmelden.

Kritik an den Maßnahmen wies Söder (CSU) zurück. Die Grenzkontrollen

bedeuteten nicht das Ende des freien Europas, wie manche sagten. «Was
für ein Unsinn.» Er sei überzeugt, dass es Europa stärke, wenn es
jetzt gelinge, eine neue Welle zu verhindern. Momentan sei unklar,
wie in Tschechien das Corona-Management weitergehe, sagte er. «Ich
darf ausdrücklich sagen: Wir sind befreundet. Wir helfen, wir nehmen
auch tschechische Patienten gerne auf. Aber wenn es jenseits der
Grenze überhaupt keine Maßnahmen mehr geben sollte, dann bedeutet das
eine erhebliche Gefährdung.»

Sicherheit und Schutz stünden in diesen Zeiten an oberster Stelle.
Deswegen sei es richtig, Mutationsgebiete zu erklären und die
stationären Grenzkontrollen einzuführen. Aus einer abklingenden
zweiten Welle dürfe keine selbst verstolperte dritte werden. «Wir
können nicht zulassen, dass die strengen Maßnahmen, das großartige
Verhalten der Bevölkerung, im Nachhinein sich als sinnlos erweisen.»

Die Kontrollen haben in der Nacht zum Sonntag bei frostigen
Temperaturen von mancherorts bis zu 20 Grad unter Null begonnen. Laut
Bundespolizei gab es an Bayerns Grenzen zu Tschechien und Tirol weder
Staus noch längere Wartezeiten. Mehr als 500 Menschen wurden
innerhalb der ersten zwölf Stunden allerdings zurückgeschickt. Sie
seien nach den neuen Regeln nicht zur Einreise berechtigt gewesen,
sagte der Präsident der Bundespolizeidirektion München, Karl-Heinz
Blümel. Mehr als 1700 Menschen seien kontrolliert worden. Die
Bundespolizei arbeitet mit der Grenzpolizei zusammen, die ebenfalls
für einen Teil der Kontrollstellen zuständig ist.

An den Grenzen zu Tschechien und dem österreichischen Bundesland
Tirol gelten wegen der dort verbreiteten ansteckenderen Varianten des
Coronavirus seit diesem Sonntag schärfere Einreiseregeln. Laut einer
Verordnung des Bundesinnenministeriums dürfen aus den betroffenen
Gebieten nur noch Deutsche sowie Ausländer mit Wohnsitz und
Aufenthaltserlaubnis in Deutschland einreisen. Ausnahmen gibt es für
medizinisches Personal, für Lkw-Fahrer und landwirtschaftliche
Saisonkräfte. Einreisende müssen einen negativen Corona-Test und eine
Bescheinigung des Arbeitgebers vorweisen.