Bestimmte Pendler dürfen weiter aus Tschechien und Tirol einreisen

Berlin/Schirnding (dpa) - Die verschärften Einreiseregeln an den
Grenzen zu Tschechien und Österreich werden für bestimmte
Berufspendler gelockert. Das teilten das Innenministerium und Bayerns
Ministerpräsident Markus Söder (CSU) am Sonntag übereinstimmend mit.

Demnach dürfen auch Pendler einreisen, die gebraucht werden, um die
Funktionsfähigkeit ihrer Betriebe in systemrelevanten Branchen
aufrecht zu erhalten.

Sie müssen dafür in den kommenden Tagen ihren Arbeitsvertrag
dabeihaben, bis Dienstag sollen die Länder Bayern und Sachsen
Betriebe als systemrelevant definieren und individuelle
Bescheinigungen ausstellen, die an der Grenze vorgezeigt werden
sollen.

«Für Grenzpendler in systemrelevanten Berufsbranchen soll die
Einreise möglich bleiben», sagte Bundesinnenminister Horst Seehofer
(CSU). «Wir gehen pragmatisch vor, wo immer das möglich ist.»

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann sagte in Schirnding bei einem
Besuch an der dortigen Kontrollstelle, zu den Ausnahmebranchen
zählten etwa Wasser- und Elektrizitätswerke oder die
Lebensmittelproduktion. Im Einzelnen müsse vor Ort darüber
entschieden werden. Voraussetzung für die Einreise sei dann aber für
alle ein maximal 48 Stunden alter negativer Test sowie eine
Bescheinigung des Arbeitgebers. Zudem müssten sie sich digital vor
der Einreise anmelden.

Zum Schutz vor den ansteckenderen Varianten des Coronavirus dürfen
seit Sonntag aus Tschechien und Tirol nur noch Deutsche sowie
Ausländer mit Wohnsitz und Aufenthaltserlaubnis in Deutschland
einreisen. Ausnahmen gab es bisher für Ärzte, Kranken- und
Altenpfleger sowie für Lastwagenfahrer und landwirtschaftliche
Saisonkräfte.