Scholz: Neue Corona-Hilfen sind Beitrag zum Durchhalten
Berlin (dpa) - Bundesfinanzminister Olaf Scholz hat geplante neue
Corona-Hilfen etwa für Familien als einen Beitrag zum Durchhalten in
der Krise bezeichnet. Es gehe darum, auch in der Pandemie an die
Zukunft zu denken, sagte der SPD-Politiker am Freitag im Bundestag.
«Ganz konkret tun wir deshalb an dieser Stelle etwas, um diejenigen
zu unterstützen, die jetzt noch durchhalten müssen: die Familien, die
eine Unterstützung bekommen mit dem Kinderbonus von 150 Euro, der
eine gute Sache schon im letzten Jahr war und den wir jetzt
voranbringen.»
Scholz erwähnte auch steuerliche Entlastungen für Gastronomen sowie
Unternehmen. «Es geht hier nicht nur um Geld, das viele gut
gebrauchen können. Es geht auch um eine gemeinsame Sache.» Die
Pandemie halte unverändert an. Die Bürger müssten alle gemeinsam an
einem Strang ziehen.
Der Bundestag beriet in erster Lesung über neue milliardenschwere
Hilfen in der Corona-Krise. Dabei geht es um einen einmaligen
Zuschlag aufs Kindergeld von 150 Euro. Geplant ist auch ein Zuschuss
für Empfänger von Grundsicherung.
Auf Speisen in Restaurants und Cafés soll bis Ende 2022 der ermäßigte
Mehrwertsteuersatz von 7 Prozent anfallen. Die große Koalition will
es außerdem Firmen ermöglichen, Verluste aus den Corona-Jahren 2020
und 2021 umfangreicher mit vorherigen Gewinnen zu verrechnen. Die
Pläne hatten die Spitzen von Union und SPD vergangene Woche
vereinbart.