Beamtenbund sieht erhebliche Mängel bei Kontrolle von Arbeitsschutz

Erfurt (dpa/th) - Der Thüringer Beamtenbund hat die aus seiner Sicht
erheblichen Mängel im Arbeitsschutz kritisiert. Für dessen Kontrolle
stehe viel zu wenig Personal zur Verfügung, sagte der
Landesvorsitzende Frank Schönborn am Freitag in Erfurt. Während
Ordnungsämter und Polizisten den öffentlichen und privaten Bereich
kontrollierten, sei dies in Betrieben nicht der Fall. Es fehlten
Kräfte, die überprüften, ob dort die Schutzmaßnahmen nach der
Corona-Eindämmungsverordnung auch eingehalten werden.

«Gerade jetzt brauchen wir gezielte Arbeitsschutzkontrollen, aber mit
45 Arbeitsschutzkontrolleuren in Thüringen kommen wir nicht weit»,
stellte Schönborn fest. Neben der Überprüfung der Einhaltung von
Hygieneplänen in den Betrieben komme derzeit noch die Kontrolle bei
der Durchsetzung der Homeoffice-Pflicht hinzu, die bis zum 15. März
2021 gelten solle.

Damit das Thema Arbeitsschutz von der Arbeitgeberseite ernst genommen
werde, bedürfe es wirksamer Kontrollen in den Dienststellen und
Betrieben, betonte der Verbandschef. Rein statistisch gesehen betrage
jedoch der Abstand zwischen zwei Arbeitsschutzkontrollen in einem
Unternehmen 33 Jahre. «Die Arbeitgeber können also davon ausgehen,
dass Regelverstöße in zahlreichen Fällen nicht aufgedeckt werden, da

die dafür notwendigen Kontrollen aus Personalmangel nicht
flächendeckend durchgeführt werden können.» Eine Aufstockung der Za
hl
der Beschäftigten im Arbeits- und Gesundheitsschutz sei deshalb
dringend notwendig.