Tschechien schottet Corona-Hotspots ab - Notstand läuft aus

Prag (dpa) - Tschechien hat wie angekündigt mehrere regionale
Corona-Hotspots von der Außenwelt abgeschottet. Die Polizei begann am
Freitag mit Kontrollen an den Zufahrtsstraßen zu den Bezirken Cheb
(Eger) und Sokolov (Falkenau) im äußersten Westen und Trutnov
(Trautenau) im Norden des Landes. Insgesamt sind rund 300 000
Menschen betroffen, die ihren Bezirk nicht mehr verlassen dürfen.
Auch von außerhalb soll mit Ausnahmen wie dem Weg zur Arbeit niemand
mehr hereingelassen werden. Nach Angaben der Polizei werden rund 580
Polizisten an 80 Kontrollpunkten eingesetzt.

Doch die strikten Maßnahmen drohen bereits am Sonntag wieder
auszulaufen. Dann endet der seit Oktober geltende Ausnahmezustand,
der Beschränkungen der Grundrechte ermöglicht. Die
Minderheitsregierung aus Populisten und Sozialdemokraten scheiterte
am Donnerstagabend mit dem Versuch, im Parlament eine Verlängerung
des Corona-Notstands durchzusetzen. «Das ist Wahnsinn», sagte
Innenminister Jan Hamacek. Die Regierung warnte, dass alle Geschäfte
wieder öffnen würden. Mehrere Verwaltungsregionen und die Hauptstadt
Prag kündigten an, selbst eine Gefahrenlage auszurufen.

Eine Möglichkeit, die in Betracht gezogen wird, ist eine erneute
Ausrufung des Notstands nach einer Pause ohne Zustimmung des
Parlaments. Juristen warnten indes vor einer solchen «Umgehung der
Verfassung». Tschechien ist stark von der Corona-Pandemie betroffen.
Sorgen bereitet den Behörden die ansteckendere britische Variante. Am
Freitag meldete das Gesundheitsministerium 8916 neue Fälle binnen 24
Stunden. Seit Pandemiebeginn gab es mehr als eine Million
nachgewiesene Corona-Infektionen und 17 902 Todesfälle. Tschechien
hat rund 10,7 Millionen Einwohner.