Kritik an Ramelow nach Bund-Länder-Beschlüssen

Warum einen Thüringer Corona-Stufenplan, wenn es dann doch anders
kommt? Das fragen sich nach dem Bund-Länder-Treffen viele im
Freistaat.

Erfurt (dpa/th) - Thüringens Landesregierung hatte mit ihrem
Stufenplan Erwartungen auf fest definierte Öffnungsschritte geweckt,
nun gibt es Enttäuschung. Auf die Bund-Länder-Beschlüsse, bei denen
die von Thüringen und zwei anderen Bundesländern vorgelegten
Stufenpläne keine Rolle spielte, reagierten Wirtschaft und Opposition
in Thüringen am Donnerstag mit Kritik.

Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) habe es nicht einmal
geschafft, dass über das Konzept gesprochen worden sei, erklärte
CDU-Generalsekretär Christian Herrgott in Erfurt. «Das sagt viel über

seinen Status in dieser Runde. Wer lieber Candy Crush spielt, statt
zuzuhören, wird offensichtlich nicht mehr ernst genommen.» Kritik kam
auch von FDP und AfD. Die Liberalen verlangten eine realistische
Öffnungsperspektive, die AfD sprach von einem Scheitern Ramelows.

Die Geschäftsführerin der Industrie- und Handelskammer (IHK) Erfurt,
Cornelia Haase-Lerch, bezeichnete die Bund-Länder-Beschlüsse mit
einer Verlängerung des Lockdowns bis 7. März als unbefriedigend.

«Der vorgelegte Thüringer Stufenplan hat Erwartungen geweckt, die
einen Tag später plötzlich nicht mehr erfüllt werden können. Es kan
n
nicht sein, dass Festlegungen zu Lockerungen, obwohl vorher
angekündigt, immer auf später verschoben werden», so die
Geschäftsführerin der größten IHK in Thüringen. Das koste Vertrau
en.
Unverständnis äußerte auch die Landesinnungsmeisterin der Friseure,
Sybille Hain.

Haase-Lerch forderte, die «Spielräume des Stufenplans auszureizen,
damit die Stimmung nicht gänzlich kippt und Insolvenzen in
Größenordnungen vermieden werden». Es gehe um eine baldige Öffnung

von Schulen und Kindergärten und eine verlässliche Perspektive für
den stationären Einzelhandel, die Hotellerie und Gastronomie.

Ramelow hatte nach dem Treffen erklärt, die Verlängerung des
Lockdowns bis 7. März sowie die anderen Regelungen würden in
Thüringen umgesetzt. Der Corona-Stufenplan der Landesregierung mit
Öffnungsschritten abhängig von der Entwicklung des
Infektionsgeschehens solle in einigen Punkten nachjustiert werden.
Das ist schon deshalb nötig, weil jetzt ein Wert bei der
Sieben-Tage-Inzidenz von 35 und nicht mehr 50 angepeilt werden soll.
«Er ist dann Grundlage der Arbeit der Landesregierung», sagte
Ramelow. Wann er die Basis für Corona-Verordnungen des Landes wird,
ist allerdings offen.