Grundschulen und Kitas öffnen am 22. Februar - bei Inzidenz unter 100

Der Lockdown wird grundsätzlich bis zum 7. März verlängert. Es gibt
aber zum 22. Februar erste Öffnungen an Schulen und Kitas - aber
abhängig von der Sieben-Tage-Inzidenz. Und: Mit der landesweiten
nächtlichen Ausgangssperre endet eine besonders umstrittene Regel.

München (dpa/lby) - In Bayern sollen Grundschulklassen ab dem
übernächsten Montag (22. Februar) an die Schulen zurückkehren - aber

nur im Wechselunterricht und nur in Landkreisen und kreisfreien
Städten mit einer Sieben-Tage-Inzidenz von weniger als 100. Auch
Kitas sollen an diesem Termin wieder im eingeschränkten Regelbetrieb
öffnen. Das kündigte Ministerpräsident Markus Söder (CSU) am
Donnerstag nach einer Videoschalte des Kabinetts in München an.

Zudem sollen nach den Abschlussjahrgängen an Gymnasien und
beruflichen Schulen dann auch die Abschlussklassen an Real- und
Mittelschulen wieder Präsenzunterricht bekommen. Wann auch für alle
anderen Schülerinnen und Schüler an weiterführenden Schulen wieder
Wechselunterricht starten könnte, bleibt dagegen weiter offen.

Darüber hinaus hat das Kabinett beschlossen, dass die landesweite
nächtliche Ausgangssperre in Bayern zum Ende dieser Woche ausläuft.
Lediglich in Corona-Hotspots mit einer Sieben-Tage-Inzidenz von mehr
als 100 soll es weiterhin nächtliche Ausgangssperren geben - also nur
noch regional. Und die Regelung soll dann erst ab 22.00 Uhr gelten.

Bislang dürfen die Menschen in ganz Bayern ab 21.00 Uhr ohne einen
triftigen Grund nicht mehr auf die Straße. Mit der Abschaffung der
landesweiten Ausgangssperre kommt Söder neuen juristischen
Auseinandersetzungen zuvor: Im Nachbarland Baden-Württemberg war eine
landesweite nächtliche Ausgangssperre zuletzt gekippt worden.
Daraufhin hatte auch die Landtags-FDP in Bayern eine Klage
angekündigt, sollte die Staatsregierung an der Regelung festhalten.
Auch Söders Koalitionspartner, die Freien Wähler, hatten zuletzt
wiederholt ein Ende der landesweiten Ausgangssperre gefordert.

Bei den Schulöffnungen ist Söder im Ländervergleich zwar nicht
vornedran. Der CSU-Chef, der im Anti-Corona-Kampf sonst eng an der
Seite der Kanzlerin steht, öffnet aber schneller weitere Schulkassen,
als sich das Angela Merkel (CDU) nach eigener Aussage gewünscht
hätte. Merkel hatte nach Bund-Länder-Beratungen am Mittwoch gesagt,
sie hätte für Schul- und Kita-Öffnungen erst zum 1. März plädiert
.

Andererseits gibt es weitere Öffnungen an den Schulen in Bayern nun
erst in der Woche nach den ursprünglich geplanten Faschingsferien.
Die kurzfristige Streichung der Ferien hatte Söder Anfang Januar
unter anderem damit begründet, dass man in dieser Zeit ausgefallenen
Präsenzunterricht nachholen könne. Dies gilt nun also lediglich für
die Abschlussjahrgänge an Gymnasien und beruflichen Schulen, die
inzwischen wieder Präsenzunterricht bekommen. Die Rücknahme der
Streichung der Ferien hatte die Staatsregierung ungeachtet breiter
Proteste von Lehrern, Eltern und Schülern wiederholt abgelehnt.