Merkel: Eigenständige Kultushoheit der Länder akzeptiert
Berlin (dpa) - Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat bekräftigt,
dass sie sich beim weiteren Vorgehen an Schulen und Kitas in der
Corona-Pandemie einen strengeren Kurs gewünscht hätte. Die
Folgewirkungen der wochenlangen Schließungen seien natürlich da und
spürbar und die Anspannung der Eltern sei groß, sagte sie am
Donnerstag in einer Regierungserklärung im Bundestag. «Und trotzdem
hätte ich mir an dieser Stelle gewünscht, dass wir auch hier entlang
der Inzidenz entscheiden, aber ich habe auch akzeptiert, dass es eine
eigenständige Kultushoheit der Länder gibt, vielleicht das innerste
Prinzip der Länder.»
Diese würden deshalb in eigener Hoheit entscheiden. «Aber immer nur
die Grundschulen und die Kinderbetreuungseinrichtungen und die
Grundschulen im Wechselunterricht mit vielen Hygienemaßnahmen, das
will ich hier ausdrücklich sagen», fügte Merkel hinzu.
Bund und Länder hatten bei ihren Beratungen festgehalten, dass die
Länder eigenständig über das weitere Vorgehen an Schulen und Kitas
entscheiden sollen. Einige haben auch bereits Öffnungen für Februar
angekündigt.