Kabinett berät über Öffnungsschritte an Schulen und Kitas

Wie geht es weiter an den Schulen und Kitas? Wann gibt es Öffnungen?
Antworten auf diese Fragen will das Kabinett am Donnerstag geben.

München (dpa/lby) - Nach den Bund-Länder-Beratungen am Mittwoch will
das bayerische Kabinett am Donnerstag (11.00 Uhr) über konkrete
Öffnungstermine für die Schulen und Kitas im Freistaat entscheiden.
Zuvor berät darüber dem Vernehmen nach der Koalitionsausschuss.

Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hatte Zeitpunkte und einzelne
Öffnungsschritte am Mittwochabend völlig offen gelassen. Er sagte
allerdings, Bayern werde im Vergleich mit anderen Ländern «eher etwas
vorsichtig und zurückhaltend» sein - damit scheinen erste Öffnungen
mindestens für kommenden Montag eher ausgeschlossen zu sein. Als
frühestmögliches Datum hatte zuletzt der kommende Mittwoch gegolten.

Priorität bei der Rückkehr an die Schulen sollen Grund- und
Förderschüler sowie die Abschlussklassen aller Schularten haben.
Insgesamt dürfte es noch länger auf Wechselunterricht hinauslaufen.
Bislang durften lediglich die Abschlussjahrgänge an Gymnasien und
beruflichen Schulen schon wieder in den Präsenzunterricht einsteigen.

Die nächtliche Ausgangssperre in Bayern könnte derweil schon bald der
Vergangenheit angehören - jedenfalls außerhalb echter Hotspots.
Bislang dürfen die Menschen in ganz Bayern von 21.00 Uhr an ohne
triftigen Grund nicht mehr auf die Straße. In Baden-Württemberg war
eine landesweite nächtliche Ausgangssperre zuletzt gerichtlich
gekippt worden. Daraufhin hatte die Landtags-FDP in Bayern eine Klage
angekündigt, sollte die Staatsregierung weiter an der umstrittenen
Regel festhalten. Auch Söders Koalitionspartner, die Freien Wähler,
hatten zuletzt ein Ende der landesweiten Regelung gefordert, die bei
deutlich höheren Corona-Zahlen als heute eingeführt worden war.

Trotz sinkender Infektionszahlen hatten Bund und Länder am Mittwoch
beschlossen, weiter einen vorsichtigen Kurs in der Corona-Pandemie zu
fahren. Sie einigten sich darauf, die geltenden Maßnahmen wie
Kontaktbeschränkungen sowie die Schließung von Gastronomiebetrieben
und Hotels grundsätzlich bis zum 7. März zu verlängern. Nächste
Öffnungsschritte könnte es dann geben, wenn die sogenannte
Sieben-Tage-Inzidenz der Neuinfektionen stabil unter 35 liegt. Eine
Ausnahme soll es zuvor für Friseure geben: Diese sollen unter
strikten Hygiene-Auflagen bereits ab 1. März wieder öffnen dürfen.

Söder schloss im Kampf gegen die Ausbreitung des Virus eine
Schließung der Grenze zu Tschechien nicht aus. «Sollte Tschechien
nicht in der Lage sein, seine Notmaßnahmen zu verlängern, dann muss
auch klar sein, dass Tschechien ein Mutationsgebiet ist und dann muss
auch die Grenzschließung ein Thema sein», sagte Söder am
Mittwochabend im ZDF-heute-journal.

Das gelte auch für Österreich. «Wir sind bei Österreich sehr
verunsichert», sagte Söder. Die Regierung in Wien habe im von der
südafrikanischen Virus-Variante stark betroffenen Bundesland Tirol
Quarantänemaßnahmen verhängt. «In Tirol, so hört man, interessier
t
das niemanden», sagte Söder. «Ich bin schon besorgt, dass da ein
zweites Ischgl droht.»