Merkel hätte sich Schul- und Kita-Öffnung erst im März gewünscht

Berlin (dpa) - Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hätte sich nach
eigener Aussage eine Öffnung von Schulen und Kitas um den 1. März
herum gewünscht. Das sagte sie nach Beratungen mit den Bundesländern
über das weitere Vorgehen in der Corona-Krise. Dabei war festgehalten
worden, dass die Länder eigenständig über mögliche Öffnungen der

Einrichtungen entscheiden. Sie habe bestimmte eigene Vorstellungen
gehabt, sagte Merkel, aber im Föderalismus gebe es tief verankerte
Länderzuständigkeiten und das seien Schule und Kita. «Und da ist es
ganz einfach nicht möglich, dass ich als Bundeskanzlerin mich so
durchsetzen kann, als hätte ich da ein Vetorecht.» Deshalb habe man
gesagt, die Kultushoheit zähle und die Länder würden das in eigener
Verantwortung entscheiden.

Die meisten Kitas und Schulen in Deutschland sind seit Mitte Dezember
geschlossen oder nur in stark eingeschränktem Betrieb. Für
Abschlussklassen gibt es Ausnahmen und für Kita-Kinder und
Grundschüler Betreuungsangebote, wenn Eltern keine anderen
Möglichkeiten haben. Die Länder handhaben das unterschiedlich streng.
In Niedersachsen findet seit Januar an Grundschulen auch bereits in
eingeschränkter Form Unterricht statt. Sachsen hatte bereits am
Dienstag beschlossen, in der kommenden Woche den Grundschul- und
Kita-Betrieb wieder aufzunehmen.