Göring-Eckardt will klarere Perspektive in der Corona-Krise

Berlin (dpa) - Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt plädiert

für eine klarere Perspektive für das weitere Vorgehen in der
Pandemie. Ad-hoc-Entscheidungen der Ministerpräsidentenkonferenz
reichten nicht aus, sagte sie am Mittwoch in Berlin. Der Bundestag
müsse sich die Entscheidungsmacht zurückholen, auch der Bundesrat als
Länderkammer solle einbezogen werden.

«Das heißt nicht gleichzeitig überall gleich, aber gemeinsam nach
gemeinsamen Kriterien, so dass jede und jeder weiß, worauf arbeiten
wir eigentlich hin», erklärte Göring-Eckardt. Zu berücksichtigen
seien dabei die Inzidenzzahlen, die Mobilität der neuen
Virus-Mutationen, die Verfügbarkeit von Intensivbetten und die Lage
in den Gesundheitsämtern.

Zudem seien Kinder und Jugendliche in den Blick zu nehmen, verlangte
die Grünen-Politikerin. Wo abends in den Impfzentren Impfstoff übrig
bliebe, müssten Erzieherinnen und Erzieher ihn bekommen. Sie warnte
davor, dass Schüler über Monate ohne schulische Betreuung zu Hause
sitzen. «Vielleicht muss dann Schule an anderen Orten stattfinden.»

Bei der Impfstoffproduktion müsse die Bundesregierung dafür sorgen,
dass es ausreichend Produktionskapazitäten gebe, «und zwar sehr
schnell».

Die Grünen-Fraktion fordert in einem Antrag einen Stufenplan, bei dem
Lockerungen der Einschränkungen in der Pandemie an das Erreichen
bestimmter Ziele gebunden wären. Das soll den Menschen auch eine
Perspektive für Öffnungen verschaffen.