SPD fordert Wechselunterricht in Schulen bereits ab Montag

Schulen und Kitas first - das ist die Devise bei den
Bund-Länder-Beratungen. Während der Lockdown wohl verlängert wird,
könnte es bei Schulen schneller zu Öffnungen kommen. Die SPD macht
bereits Druck auf die NRW-Landesregierung.

Düsseldorf (dpa/lnw) - Die SPD-Opposition im Landtag hat sich für
einen Wechsel- oder Schichtunterricht an den nordrhein-westfälischen
Schulen bereits ab kommenden Montag ausgesprochen. Die
CDU/FDP-Landesregierung müsse eine umfassende Öffnungsstrategie für
die Wiederaufnahme des Präsenzunterrichts nach dem 14. Februar 2021
und über die Sommerferien hinaus entwickeln, heißt es in einem Antrag
der SPD-Opposition für die Sondersitzung des Landtags am Donnerstag.
Familien, Kommunen und Schulen brauchten endlich Planungssicherheit.

Die Landesregierung will das Plenum am Donnerstag über die Ergebnisse
der Bund-Länder-Gespräche informieren. Die Ministerpräsidenten der
Länder berieten am Mittwoch mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU) über
eine Verlängerung des Lockdowns und den weiteren Kurs in der Bildung.
Die Kultusminister der Länder hatten sich bei weiter sinkenden
Corona-Zahlen dafür ausgesprochen, dass die Schulen ab der kommenden
Woche schrittweise wieder aufmachen sollten. In NRW wird seit Mitte
Dezember in allen Schulen coronabedingt Distanzunterricht erteilt.

Die NRW-Landesregierung müsse aber das ganze Schuljahr in den Blick
nehmen, sagte der stellvertretende SPD-Fraktionschef Jochen Ott der
Deutschen Presse-Agentur. «NRW braucht hier endlich einen
vernünftigen Fahrplan, damit Eltern, Kinder und die Schulen wissen,
wie es weitergeht.» Öffnungen allein seien noch keine Lösung, das
vergangene Jahr müsse «insgesamt aufbereitet» werden.

«Sobald es möglich ist, muss das schulische Leben wieder zur
Normalität zurückkehren», heißt es in dem SPD-Antrag. Da die Pandem
ie
«nicht von heute auf morgen enden» werde, könne es in den nächsten

Monaten wieder zu einem Aussetzen der Präsenzpflicht an Schulen
kommen. Deshalb müsse das Ministerium darlegen, ab welchem Zeitpunkt
oder Corona-Inzidenzwert die Schulen wieder öffnen könnten. «Das
seitens der Koalition beschworene «Fahren auf Sicht» muss ein Ende
finden», heißt es weiter.

Die Lehrpläne sollten nach Ansicht der SPD infolge des wochenlangen
Distanzunterrichts kurzfristig verschlankt werden. Kein Schüler solle
sitzenbleiben, aber ein freiwilliges Wiederholen möglich sein. Die
Schulen sollten mehr organisatorische Freiheiten bekommen. Die SPD
bekräftigte auch ihre Forderung nach einem «Freischuss» bei allen
Abschlussprüfungen über alle Schulformen hinweg. Im Herbst solle eine
Wiederholung ermöglicht werden. Einen Freischuss beim Abitur hatte
Schulministerin Yvonne Gebauer (FDP) bereits abgelehnt.

Für die Kitas in NRW fordert die SPD in einem weiteren Antrag
umfangreiche Corona-Testungen. Erzieherinnen und Tagespflegepersonen
sollten jede Woche zwei kostenlose Corona-Tests bekommen können.
Schnelltests sollten in Kitas systematisch durch medizinisches
Personal vorgenommen werden. Das Personal in den Kitas, aber auch in
der stationären und teilstationären Jugendhilfe solle so früh wie
möglich ein Impfangebot bekommen.

Ferner soll die Kindertagespflege nach Ansicht der SPD einen
einmaligen Hygienezuschuss in Höhe von 1 1470 Euro erhalten analog
zur Hygieneausstattung, die Kitas über das Alltagshelferprogramm
bekämen. Die Kita-Gebühren sollten zudem auch im Februar erlassen
werden.

Als Ausgleich für die Entbehrungen der Corona-Zeit solle Kindern und
Jugendlichen ein Jahr die Neumitgliedschaft im Sportverein finanziert
werden. Familien sollten Gutscheine für ein Jahr kostenfreie Nutzung
von Angeboten der Familienbildung bekommen.