Landtag nimmt sich Zeit für Thüringer Corona-Stufenplan

Wann gilt Thüringens Corona-Stufenplan? Mit der Antwort auf diese
Frage müssen sich die Thüringer noch gedulden. Sie hängt auch von den

Bund-Länder-Beschlüssen ab.

Erfurt (dpa/th) - Thüringens Landtag wird voraussichtlich erst in der
kommenden Woche entscheiden, ob der von der Landesregierung
vorgelegte Corona-Stufenplan noch Korrekturen erhält. Voraussichtlich
an diesem Freitag werde sich der Ältestenrat erstmals mit dem Konzept
der Landesregierung befassen, das für Bürger und Wirtschaft ein
Ausstiegsszenario aus dem Lockdown beschreibt, sagte die
Fraktionsvorsitzende der Linken, Susanne Hennig-Wellsow, am Mittwoch
auf Anfrage. Danach sei in der kommenden Woche eine Beratung in den
Landtagsausschüssen vorgesehen.

Zunächst würden die Entscheidungen der Ministerpräsidentenkonferenz
mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) abgewartet. Erwartet werde,
dass die Landesregierung die Beschlüsse, die auf eine Verlängerung
des Lockdowns hinauslaufen, weitgehend übernimmt, hieß es von
Vertretern der rot-rot-grünen Regierungskoalition. Schließlich sei
Thüringen nach wie vor mit 123 Neuinfektionen pro 100 000 Einwohnern
innerhalb von sieben Tagen das Bundesland mit den meisten
Infektionen.

Zudem hatte Ministerpräsident Bodo Ramelow deutlich gemacht, dass er
sich ein einheitliches Vorgehen der Bundesländer wünsche. Es gehe ihm
um verbindliche Regelungen, wie die nächsten Schritte aussehen
könnten, so Ramelow vor der Ministerpräsidentenkonferenz. Es sollte
ein «bundesweit verlässliches Regelwerk für jeden Bürger» geben,

einen Orientierungsrahmen.

Nach einer Vorlage für die Bund-Länder-Beratungen sollen die Länder
freie Hand für die Öffnung von Schulen und Kitas bekommen - der
Lockdown in Deutschland soll aber möglicherweise weitgehend bis Mitte
März verlängert werden. Eine Ausnahme soll es demnach für Friseure
geben, die unter strikten Hygiene-Auflagen bereits Anfang März wieder
öffnen könnten. Thüringen hat nach seinem Stufenplan sogar eine
Öffnung am 20. Februar in Aussicht gestellt.

Die derzeit geltende Lockdown-Verordnung in Thüringen läuft bis zum
19. Februar, danach soll eine neue Corona-Verordnung gelten. Nach
Angaben der Fraktionen könnte der Stufenplan möglicherweise mit einer
Reihe von Änderungswünschen des Parlaments am kommenden Mittwoch (17.
Februar) zurück an die Regierung gehen. Ob er dann bereits Grundlage
der nächsten Corona-Verordnung wird, wie eigentlich angekündigt, ist
offen.

Insgesamt meldeten die Gesundheitsämter von Dienstag auf Mittwoch 319
Neuinfektionen mit dem Coronavirus im Freistaat. Deren Gesamtzahl
seit Beginn der Pandemie erhöhte sich auf 69 174. Die Zahl der
Todesfälle im Zusammenhang mit Covid-19 stieg um 39 auf 2430. Geimpft
wurden laut Gesundheitsministerium bisher rund 71 000 Menschen gegen
das Coronavirus. 26 000 davon hätten auch schon die Zweitimpfung
erhalten. Damit seien nun bereits mehr Menschen gegen Corona geimpft
worden, als seit Beginn der Pandemie an Infizierten gezählt wurden.

Die Zahl der Fälle, in denen Infektionen mit Varianten des
Coronavirus in Thüringen festgestellt wurden, nähert sich inzwischen
der Marke von 100. Von den 93 gemeldeten Fällen sei bei 71
Betroffenen die britische Variante B.1.1.7 und in zwei Fällen die
südafrikanische Variante B.1.351 nachgewiesen worden, so das
Ministerium. Bei dem Thüringer Stufenplan soll nicht nur die Zahl der
Infektionen, sondern auch die Impfquote und die Verbreitung von
Virusmutationen eine Rolle bei Öffnungsschritten spielen.