Trotz Verbots: «Querdenken» rechnet an Silvester in Berlin mit Demo
Berlin (dpa) - Die Stuttgarter Initiative «Querdenken» rechnet trotz
des Demonstrationsverbots an Silvester in Berlin mit Versammlungen
von Gegnern der Corona-Einschränkungen. «Es werden sicherlich viele
Menschen nach Berlin kommen und von ihrem Versammlungsrecht Gebrauch
machen wollen», sagte der Initiator Michael Ballweg der Deutschen
Presse-Agentur. Derzeit berate man, wie man konkret weiter vorgehen
werde.
Zudem erwägt die Initiative, gegen das Demonstrationsverbot zu
klagen. Ballweg teilte der Deutschen Presse-Agentur mit: «Da wir
weiterhin davon ausgehen, dass die Maßnahmen hier in Deutschland
sowohl verfassungswidrig sind, als auch gegen internationale Verträge
und Grundrechte verstoßen, werden wir aller Voraussicht nach
rechtliche Schritte einleiten.»
«Querdenken» hatte eine große Demonstration am Nachmittag des 31.
Dezembers auf der Straße des 17. Juni zwischen Brandenburger Tor und
Großem Stern mit 22 500 Teilnehmern angemeldet. Die übliche große
Silvesterfeier am Brandenburger Tor mit Bühnen und Buden fällt wegen
der Corona-Pandemie aus. Nach den aktuellen Corona-Regeln sind
Demonstrationen am 31. Dezember und 1. Januar nicht erlaubt.
Ende August hatten sich viele «Querdenken»-Demonstranten nicht an die
Abstandsregel gehalten. Am 18. November war eine ähnliche
Demonstration von der Polizei mit Hilfe von Wasserwerfern aufgelöst
worden, weil fast niemand einen Mund-Nasen-Schutz trug.