Ministerpräsidenten beraten mit Merkel über Energie und Rassismus
Berlin (dpa) - Die Regierungschefs der Bundesländer sind am Mittwoch
zu einer Videokonferenz zusammengekommen. Bei der turnusmäßigen
Sitzung der Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) sowie einer
anschließenden Schalte mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU) sollte es
unter anderem um Digitalisierung, Energiewende und den Kampf gegen
Rassismus und Rechtsextremismus gehen. Dagegen steht die Eindämmung
der Corona-Pandemie nach Angaben des MPK-Vorsitzlandes Berlin im
Unterschied zu den letzten Beratungen dieser Art nicht im
Mittelpunkt. Dazu seien auch keine Beschlüsse zu erwarten.
So ganz ohne Corona wird es aber womöglich nicht gehen. So hatten
zuletzt einige Länder für Diskussionen gesorgt, weil sie Menschen,
die über Weihnachten ihre Familien besuchen, Hotelübernachtungen
ermöglichen wollen. Diese Länder, darunter Nordrhein-Westfalen,
Hessen und Berlin, sehen das nicht als touristische Übernachtungen
an, die wegen Corona verboten sind. Kanzlerin Merkel kritisiert das.