Ministerpräsidenten beraten erneut mit Kanzlerin Merkel
Berlin (dpa) - Die Ministerpräsidenten der Länder kommen am Mittwoch
(15.00 Uhr) erneut zu einer Videokonferenz mit Kanzlerin Angela
Merkel (CDU) zusammen. Im Unterschied zu den letzten Beratungen
dieser Art stehen dieses Mal jedoch nicht die Eindämmung der
Corona-Pandemie und Beschlüsse dazu im Mittelpunkt. Vielmehr soll es
um Digitalisierung, Energiewende und die deutsche
EU-Ratspräsidentschaft gehen. Weiteres Thema soll der Kampf gegen
Rassismus und gegen Rechtsradikale sein, wie Berlin als aktuelles
Vorsitzland der Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) mitteilte.
Vor der Schalte mit der Kanzlerin beraten die Länder-Regierungschefs
zunächst unter sich (12.30 Uhr). So ganz ohne Corona wird es dabei
und später mit Merkel wohl nicht gehen. So hatten zuletzt einige
Länder für Diskussionen gesorgt, weil sie Menschen, die über
Weihnachten ihre Familien besuchen, Hotelübernachtungen ermöglichen
wollen. Diese Länder, darunter Nordrhein-Westfalen, Hessen und
Berlin, sehen das nicht als touristische Übernachtungen an, die wegen
Corona verboten sind. Kanzlerin Merkel kritisiert das.