Weniger Abschiebungen wegen Corona-Pandemie

Wiesbaden (dpa/lhe) - Die Zahl der Abschiebungen aus Hessen ist wegen
der Corona-Pandemie rückläufig. In den ersten neun Monaten des
laufenden Jahres wurden 554 Personen abgeschoben, wie Innenminister
Peter Beuth (CDU) auf eine Kleine Anfrage der Linke-Fraktion in
Wiesbaden mitteilte. Dabei habe es sich vor allem um Abschiebungen in
die Herkunftsländer Pakistan, Serbien, Marokko, Albanien und
Rumänien gehandelt. Zudem habe es Überstellungen etwa nach Italien,
Frankreich und Spanien gegeben.

Von Januar bis September des Vorjahres waren nach Angaben des
Innenministeriums noch 1302 Personen aus Hessen abgeschoben worden.
Im gesamten Jahr 2019 belief sich die Zahl auf 1681 Personen. Erfasst
wurden dabei Abschiebungen in die Herkunftsländer sowie
Überstellungen nach der sogenannten Dublin III-Verordnung oder im
Drittstaatenverfahren in Drittstaaten. Nach der Dublin-III-Verordnung
der EU soll in der Regel der Mitgliedstaat, in dem ein Flüchtling
nach seiner Ankunft in Europa zuerst registriert wurde, sich um
diesen und dessen Asylantrag kümmern.

Ein pauschaler Abschiebungsstopp im Zusammenhang mit der Corona-Lage
existiere zwar derzeit nicht in einem Zielstaat oder einem
Dublin-Staat, erklärte der Innenminister. Wegen der geltenden
Hygieneregelungen, Vorgaben oder Bitten der Herkunftsländer sowie
faktischen Einschränkungen der Rückführungsmöglichkeiten habe die
Pandemie jedoch in vielfältiger Weise Einfluss auf Rückführungen.

Auch in der hessischen Abschiebungshafteinrichtung in Darmstadt wurde
nach Angaben von Beuth ein Hygiene- und Zugangskonzept erstellt, um
die Risiken einer Infektion und Ausbreitung des Virus zu minimieren.
Die Kernelemente des Konzeptes umfassten Testungen vor oder zu Beginn
der Unterbringung sowie spezifische Hygienereglungen wie eine
Schutzausstattung, Abstand und Hygiene. Jede Person werde vor der
Unterbringung ärztlich untersucht und spätestens mit der
Unterbringung auf eine mögliche Corona-Infektion getestet. Die
Testung werde nach fünf Tagen wiederholt.