Bund plant Nationale Gesundheitsreserve an 19 Standorten

In vielen Praxen, Kliniken und Pflegeheimen war Schutzausrüstung
Mangelware, als die Pandemie im Frühjahr begann - das ist inzwischen
im Griff. Für künftige Notlagen will sich der Staat besser wappnen.

Berlin (dpa) - Als Konsequenz aus der Corona-Krise will der Bund an
19 Standorten in Deutschland eine Nationale Gesundheitsreserve mit
wichtigem Material wie Schutzmasken aufbauen. Gesundheitsminister
Jens Spahn (CDU) sagte: «Diese Pandemie lehrt uns, dass wir mehr
vorsorgen müssen.» Wie das Corona-Kabinett der Bundesregierung am
Montag beschloss, soll die Reserve bis Ende 2021 vor allem mit
bereits beschafften Masken gefüllt werden, danach mit Material aus
inländischer Produktion. Ständig vorgehalten werden soll der Bedarf
des Gesundheitswesens und des Bundes für einen Monat.

Die Reserve solle im Kern aus Schutzausrüstung, Schutzmasken,
Beatmungsgeräten und Medikamenten bestehen, erläuterte Spahn in
Berlin. «So unterstützen wir im Notfall besonders diejenigen, die in
Krankenhäusern, Pflegeeinrichtungen und Arztpraxen arbeiten. Am
Material soll gute Gesundheitsversorgung nicht scheitern.» Für den
Aufbau der Reserve seien 2021 im Bundeshaushalt eine Milliarde Euro
vorgesehen. «Vorsorge kostet, aber Vorsorge schützt in der Krise.»
Die dauerhafte Bevorratung dürfte sicherlich Kosten im dreistelligen
Millionenbereich jährlich ausmachen.

Die Bundesregierung hatte Anfang Juni grundsätzlich den Aufbau einer
«Nationalen Reserve Gesundheitsschutz» beschlossen und beteiligte
Ministerien mit einem Konzept beauftragt. Hintergrund ist auch, dass
zu Beginn der Corona-Krise im Frühjahr Schutzmasken und anderes
Material knapp waren. Der Bund stieg daraufhin in die Beschaffung ein
und beschloss Anreize für inländische Hersteller. Eigene Reserven
sollen in erster Linie auch weiterhin medizinische Einrichtungen und
die Länder vorhalten, ehe auf Bundesbestände zugegriffen werden soll.

Die Nationale Reserve soll grundsätzlich dezentral verfügbar sein,
wie es nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur in einer
Vorlage heißt. Für die erste Phase sind demnach derzeit von Seiten
des Bundes über Logistikunternehmen 16 regionale Standorte
vorgesehen: Apfelstädt, Augsburg, Bergkamen, Biblis, Crailsheim,
Dortmund, Emmerich, Euskirchen, Halle (Saale), Hamburg, Ibbenbüren,
Kabelsketal, Krefeld, Langenhagen, Neuss, Unna. Dazu kommen vom Bund
gemietete Lagerflächen für Handdesinfektionsmittel in Neustadt
(Hessen), Muggensturm und Krefeld. Die Bundesreserve soll kompatibel
zu Länderreserven sein, beraten werden soll auch über Kooperationen.

Konkret soll die Reserve bestimmte Mengen beschaffen und bevorraten,
sich aber etwa auch Belieferungsoptionen und Produktionskapazitäten
sichern. Mit einer solchen Kombination soll der Bedarf für bis zu
sechs Monate abgedeckt werden können - immer physisch verfügbar sein
soll ein Mindestvorrat für einen Monat. Neben der Versorgung des
Gesundheitssektors und des Bundes solle auch humanitäre Hilfe mit
Schutzausstattung für die Weltgesundheitsorganisation (WHO) und
andere Staaten ermöglicht werden können, heißt es in der Vorlage.

Unabhängig davon hat der Bund zugesagt, dass Corona-Risikogruppen wie
Älteren und Menschen mit Erkrankungen für diesen Winter pro Person
15 günstigere FFP2-Masken angeboten werden sollen - dafür dürften
27 Millionen Menschen infrage kommen. Spahn sagte dazu, es gehe um
fast 400 Millionen Masken, was nicht schnell umzusetzen sei. Dies
dürfte sich daher «weit bis in den Dezember» hineinziehen. Generell
gelte für schon durch den Bund beschaffte Schutzmasken, dass aktuell
nicht zuerst an die Reserve zu denken sei, sondern an die Krise.

Der Grünen-Gesundheitspolitiker Janosch Dahmen forderte eine
umfassendere Strategie gegen die Knappheit von Medizingütern.
«Deutschland darf sich nicht von einigen wenigen Fabriken abhängig
machen.» Ziel müsse sein, dass der Ausfall eines Lieferanten von
anderen Firmen problemlos kompensiert werden könne. Nötig seien sind
eine dauerhafte Produktion im Inland kombiniert mit Bezugswegen von
einer größeren Anzahl ausländischer Firmen.»