Etwa 1500 demonstrieren länderübergreifend gegen Corona-Maßnahmen

Zum ersten Mal haben Gegner von Corona-Beschränkungen aus Deutschland
und Polen gemeinsam demonstriert. Sie treffen sich in Frankfurt
(Oder), um für «Frieden und Freiheit» zu werben. Viele tragen keine
Masken - die Polizei setzt auf gezielte Ansprache.

Frankfurt (Oder) (dpa/bb) - Rund 1500 Menschen aus Deutschland und
Polen haben am Samstag in Frankfurt (Oder) nach Polizeiangaben gegen
Corona-Beschränkungen demonstriert. Zu der Demo hatte die Initiative
«Querdenken» aus Duisburg aufgerufen. Auf Deutsch und Polnisch wurde
«Frieden» und «Freiheit» gerufen. Aus Slubice auf polnischer Seite

kamen Hunderte nach Frankfurt (Oder), einige schwenkten polnische
Flaggen. Veranstalter und Polizei riefen mehrfach dazu auf, den
Mindestabstand einzuhalten und Masken zu tragen. Doch viele Besucher
der «Querdenken»-Demonstration hielten sich nicht daran. Eine
Teilnehmerzahl der Veranstalter lag zunächst nicht vor.

Die Initiatoren appellierten an die Teilnehmer, die Corona-Regeln zu
beachten und warnten, dass die Polizei die Kundgebung sonst
unterbreche. Die Polizei rief über Lautsprecher und Twitter - auf
Deutsch und Polnisch - dazu auf, sich an die Vorgaben zu halten. Sie
erweiterte das Demo-Gelände an der Oderpromenade, damit mehr Abstand
möglich war. Die Beamten stellten auch Masken zur Verfügung, wenn
jemand angab, keine zu haben und gingen in die Menge hinein. Die
Beamten zogen eine positive Bilanz ihrer Linie der Deeskalation.
Polizeikräfte seien gezielt an einzelne Teilnehmer ohne Maske
herangetreten, diese hätten sie angelegt oder ein Attest vorgelegt.

Die Initiative «Querdenken» zweifelt die Corona-Maßnahmen an und
spricht von einer Einschränkung der Grundrechte. Auf einer Papp-Figur
bei der Demo in Frankfurt (Oder) stand zum Beispiel «Voodoo Virus
Wahn», auf einem Plakat «Wer in der Corona-Krise schläft, wacht in
der Diktatur auf!». Ein Teilnehmer trug einen gelben Schutzanzug und
ein Schild mit der Aufschrift «Totale Hygiene» in Frakturschrift.

«Querdenken»-Gründer Michael Ballweg aus Stuttgart, der als Redner
eingeladen war, wies den Begriff «Corona-Leugner» von Kritikern
zurück. Die «Querdenken»-Demos seien keine Anti-Corona-Demos, sagte
er. Ballweg wandte sich auch gegen Extremismus. «Wir sind eine
friedliche Bewegung, in der Extremismus, Gewalt, Antisemitismus und
menschenverachtendes Gedankengut keinen Platz hat», sagte er.

Die Verfassungsschutzbehörden von Bund und Ländern nehmen die
Veranstaltungen der «Querdenken»-Bewegung genauer in den Blick,
nachdem dort zuletzt mehrfach Extremisten aufgetaucht waren.

Zu einer Gegendemonstration kamen laut Polizei rund 150 Menschen.
Dazu hatte das Bündnis «Kein Ort für Nazis in Frankfurt (Oder)» unt
er
dem Motto «Maskenball statt Corona-Leugner*innen!» aufgerufen. Bei
Facebook erklärte es sich solidarisch mit Risikogruppen,
Krankenhauspersonal und denen, deren Existenz durch die Krise bedroht
ist. «Wir sagen Nein! zu Angstmacherei, Falschbehauptungen,
Rücksichtslosigkeit und Verschwörungsmythen», schrieben sie dort.

Nach dem offiziellen Ende der «Querdenken»-Demo riefen die
Veranstalter dazu auf, die Besucher aus Polen über die Oder-Brücke
zurück in die Stadt Slubice zu begleiten. Zwei Gruppen mit mehreren
hundert Teilnehmern gingen über die Frankfurter Stadtbrücke und -
wenn sie nicht aus Polen kamen - wieder zurück. Die Polizei ließ die
Gruppen passieren, einige Teilnehmer trugen allerdings keine
Corona-Maske. In Slubice auf polnischer Seite waren für den Samstag
vier Kundgebungen mit je fünf Teilnehmern erlaubt worden.

In Leipzig war eine Demo der Initiative «Querdenken» am 7. November
aus dem Ruder gelaufen. Zigtausende Menschen hatten dicht an dicht
ohne Maske demonstriert und die Corona-Vorgaben nicht eingehalten.

Die Zahl der Corona-Infektionen steigt in Deutschland und Polen. In
Deutschland meldeten die Gesundheitsämter dem Robert Koch-Institut
(RKI) 21 695 neue Corona-Infektionen innerhalb von 24 Stunden und 379
neue Todesfälle, wie das RKI am Samstag mitteilte. Bund und Länder
haben zahlreiche Beschränkungen verlängert, im Dezember sollen
verschärfte Regeln für Treffen gelten. In Polen kamen nach Angaben
der Regierung zuletzt rund 15 000 Corona-Infektionen und 599
Todesfälle innerhalb von 24 Stunden hinzu.