Aiwanger: Verhältnismäßigkeit im Kampf gegen Corona wahren
München (dpa/lby) - Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger
(Freie Wähler) hat sich für eine ausgewogene Strategie im Kampf gegen
die Folgen der Corona-Pandemie ausgesprochen. Er hoffe, dass der
Wintertourismus im neuen Jahr anlaufen könne, sagte Aiwanger am
Donnerstag nach einer Sitzung des bayerischen Kabinetts. «Die
Verhältnismäßigkeit muss gewahrt bleiben», sagte er.
Gleichzeitig appellierte er an die Nachbarländer wie Österreich und
die Schweiz, eine einheitliche Strategie mitzutragen. «Ich hoffe auf
Vernunft auf beiden Seiten», sagte Aiwanger. Bei positivem Verlauf
könnte gegebenenfalls schon in der Mitte-Dezember-Sitzung der
Ministerpräsidenten eine Vision für die nähere Zukunft in Aussicht
gestellt werden.
Es liefen derzeit sechs bis sieben Förderprogramme parallel, aus
denen mit Staatsgeldern Hilfen für die Wirtschaft bezahlt würden. Die
erste Phase der Überbrückungshilfe sei zu 99 Prozent ausgeschöpft, es
laufe jetzt die Überbrückungshilfe II an. Ziel müsse es sein, die
Zahl der Betrugsfälle möglichst gering zu halten.
Dank der Hilfen von Bund und Land habe sich die bayerische Wirtschaft
bisher stabil gezeigt. Die Zahl der Insolvenzen sei erfreulich
gering, der Arbeitsmarkt mit einer Arbeitslosenquote von unter vier
Prozent weiterhin robust.