Kutschaty schlägt Gedenkveranstaltung für Corona-Opfer vor

Düsseldorf (dpa/lnw) - SPD-Oppositionsführer Thomas Kutschaty hat
eine gemeinsame Gedenkveranstaltung des nordrhein-westfälischen
Landtags und der Landesregierung für die Opfer der Corona-Pandemie
vorgeschlagen. Dabei solle einerseits der Opfer gedacht, andererseits
den Menschen Mut gemacht werden, sagte der SPD-Fraktionschef am
Donnerstag im Landtag. Als Zeichen der Versöhnung wäre das in NRW ein
«wichtiges Signal».

Kutschaty sagte zu, dass die SPD-Opposition die
Bund-Länder-Beschlüsse zur weiteren Eindämmung der Corona-Pandemie
vom Mittwochabend unterstützen werde. Zwar seien die Maßnahmen
umstritten, aber sie seien trotzdem notwendig.

Konflikte über unpopuläre Maßnahmen wie etwa ein Böllerverbot zu
Silvester müssten aber in der Landespolitik entschieden werden. Dazu
müssten klare Vorgaben gemacht werden. Die Verantwortung dürfe nicht
auf die Bürgermeister übertragen werden.

Zugleich warf Kutschaty der schwarz-gelben Landesregierung vor, im
Kampf gegen das Coronavirus in vielen Bereichen etwa der Schulpolitik
Maßnahmen im Alleingang entschieden zu haben. Vor allem
Wechselmodelle des Unterrichts zu Hause und in den Schulen würden von
der Regierung «sabotiert». Mit dem Bund-Länder-Beschluss vom
Vorabend, der Wechselmodelle in Regionen mit besonders hohen
Infektionszahlen erlaubt, sei aber eine Kurskorrektur eingeleitet
worden. «Wenn Sie es nicht Solinger Weg nennen wollen, dann nennen
Sie es meinetwegen Aachener Straße«, so Kutschaty.

In Solingen sollten nach Plänen der Stadt wegen hoher
Infektionszahlen alle Schulen in den Wechselunterricht gehen. Dies
hatte das FDP-geführte Schulministerium untersagt.