Dezember mit Corona: Nur an Weihnachten ist etwas mehr Nähe erlaubt

Alle sollen sich weiter in Geduld üben. Und auch an Weihnachten
vorsichtig bleiben, die Anti-Corona-Regeln nicht über Bord werfen.
Mit ihrem Beschluss stimmen die Kanzlerin und die Länderchefs die
Deutschen auf einen schwierigen Jahresabschluss ein.

Berlin (dpa) - Die strengen Beschränkungen für persönliche Kontakte
werden im Kampf gegen die Corona-Pandemie noch einmal für mehrere
Wochen verschärft - dafür aber dann über Weihnachten leicht
gelockert. Darauf verständigten sich die Ministerpräsidenten am
Mittwoch nach mehrstündigen Beratungen mit Kanzlerin Angela Merkel
(CDU).

Merkel forderte eine weitere «große Kraftanstrengung», um die
weiterhin hohen Corona-Infektionszahlen wieder unter Kontrolle zu
bringen. «Es kommt weiter auf jeden und jede einzelne an», sagte die
Kanzlerin. Der im November begonnene Teil-Lockdown mit Schließungen
zahlreicher Einrichtungen habe den starken Anstieg der Neuinfektionen
zwar gebrochen, diese seien aber weiterhin auf einem hohen Plateau.

Die Kontaktbeschränkungen müssten ab dem 1. Dezember noch einmal
verschärft werden - mit einer Begrenzung von Treffen auf maximal fünf
Menschen aus zwei Haushalten. Dies werde nach menschlichem Ermessen
bis Anfang Januar gelten müssen. Weihnachten solle aber gefeiert
werden können, im engsten Familien- und Freundeskreise mit maximal
zehn Menschen, Kinder bis 14 Jahre nicht eingerechnet.
Schleswig-Holstein hält an seinen eigenen Kontaktregelungen fest.
Restaurants und gastronomische Betriebe müssen nach Worten von
NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) über Weihnachten
geschlossen bleiben.

Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) betonte, die
Beratungen seien diesmal «ohne Kontroversen, ohne Streit» abgelaufen.
Die Lage sei ernst. In Berlin sei inzwischen ein Viertel der
Intensivbetten mit Covid19-Patienten belegt.

Bei ihrer Besprechung Ende Oktober hatte die Runde festgelegt, dass
der Aufenthalt in der Öffentlichkeit vorerst nur mit den Angehörigen
des eigenen und eines weiteren Hausstandes jedoch in jedem Falle
maximal mit 10 Personen gestattet sein soll. Und dass Verstöße gegen
diese Kontaktbeschränkungen von den Ordnungsbehörden auch
sanktioniert werden. Mitte November hieß es dann, man solle
zusätzlich auch Zusammenkünfte in privaten Räumlichkeiten «mit
Freunden, Verwandten und Bekannten auf einen festen weiteren
Hausstand beschränken». Das war aber nur eine dringende Empfehlung.

Für Schüler, die sich mit Corona angesteckt haben, und für deren
Mitschüler soll es künftig einheitliche Regeln geben. Merkel und die
Ministerpräsidenten verständigten sich darauf, dass positiv getestete
Schüler gemeinsam mit ihren Mitschülern - in der Regel die
Schulklasse - sofort in eine fünftägige Quarantäne geschickt werden.

Die Tage am Wochenende zählen mit. Wie es in dem gemeinsamen
Beschlusspapier weiter heißt, sollen die betroffenen Schüler dann
nach fünf Tagen Quarantäne einen Schnelltest machen. Wer negativ ist,
darf wieder in die Schule. Wer positiv ist, soll alle drei Tage
erneut getestet werden, so lange bis der Test negativ ausfällt.

Lehrer sollen dem Beschluss zufolge wegen «des zeitlich befristeten
und anders strukturierten Kontakts» nicht in diese «Clusterisolation
»
einbezogen werden. Offen bleibt allerdings, ob es überhaupt genügend
Schnelltests für ein solches Vorgehen gibt. Im Beschluss heißt es
nur: «Der Bund sichert weiterhin größtmögliche Kontingente an
Antigenschnelltests für Deutschland und unterstützt darüber hinaus
den Aufbau von inländischen Produktionskapazitäten.»

Zum Schutz von Risikogruppen wie älteren und kranken Menschen soll
der Einsatz von Corona-Schnelltests weiter ausgedehnt werden. Ab 1.
Dezember sollen für jeden Pflegebedürftigen 30 Schnelltests pro Monat
möglich sein. Je nach Verfügbarkeit solle dieser Anspruch dann
schrittweise erhöht werden. In Pflegeheimen sind bisher bis zu
20 Tests pro Monat und Bewohner möglich. Einrichtungen müssen dazu
Test-Konzepte erstellen. Dann legt das Gesundheitsamt fest, wie viele
Tests gekauft und auf Kassenkosten finanziert werden können.

«Wichtig ist, dass auch Bewohner in Einrichtungen zu Weihnachten
unter möglichst sicheren Bedingungen Familienbesuch erhalten können»,

heißt es in dem Beschluss von Bund und Ländern weiter. Bei
Antigen-Schnelltests müssen Proben zum Auswerten nicht ins Labor
gebracht werden. Sie gelten aber als nicht so genau wie sonst
genutzte PCR-Tests.

Bund und Länder wollen eine abgestimmte europäische Regelung
erreichen, um Skitourismus bis zum 10. Januar zu unterbinden. «Die
Bundesregierung wird gebeten, auf europäischer Ebene darauf
hinzuwirken, dass bis zum 10. Januar Skitourismus nicht zugelassen
wird», heißt es in dem Beschluss.

Ursprünglich war überlegt worden, am 15. Dezember erneut Bilanz zu
ziehen, und gemeinsam zu überprüfen, wo Deutschland in der Pandemie
steht. Davon ist in dem nun gefassten Beschluss nicht mehr die Rede.
An diesem Donnerstag will sich Merkel im Bundestag erneut einer
Debatte zur Corona-Krise stellen.

Die Zahl der gemeldeten Corona-Todesfällen binnen 24 Stunden war nach
Angaben des Robert Koch-Instituts vom Mittwochmorgen auf den
Höchststand von 410 gestiegen. Die Zahl der gemeldeten
Corona-Neuinfektionen binnen 24 Stunden lag bei 18 633.