Bund und Länder beraten über Corona-Kurs
Dresden (dpa/sn) - Die Sachsen müssen sich in der Corona-Krise auf
strengere Regeln einstellen. Bund und Länder wollen an diesem
Mittwoch (14.00 Uhr) bei einer Videokonferenz den weiteren Kurs im
Kampf gegen die Corona-Pandemie bis zum Jahresende festzurren. Nach
den Vorstellungen der Länder soll der geltende Teil-Lockdown bis zum
20. Dezember verlängert werden. Über die Feiertage soll er dann aber
gelockert werden. In Sachsen will das Kabinett am Freitag über die
Corona-Schutzverordnung für den Freistaat abstimmen. Zuvor findet am
Donnerstag eine Sondersitzung von Schul- und Sozialausschuss im
Landtag statt.
In einem Entwurf schlägt das Gesundheitsministerium schärfere Regeln
vor, wenn vor Ort fünf Tage lang der Inzidenzwert von 200
Neuinfektionen auf 100 000 Einwohner überschritten wird. Dazu zählen
etwa Kontaktbeschränkungen, Alkoholverbot auf öffentlichen Plätzen
und eine Beschränkungen auf 200 Teilnehmer bei Demonstrationen.
Die neuen Corona-Schutzmaßnahmen für den Freistaat werden unter
Beteiligung des Landtages erarbeitet. Damit kommt die
schwarz-grün-rote Koalition dem Wunsch nach größerer Teilhabe von
Parlamenten an Entscheidungen zur Corona-Krise nach.